Pompeo rechnet mit iranischem Angriff auf US-Truppen im Irak oder Syrien
Nach der Tötung des hochrangigen iranischen Generals Kassem Soleimaini im Irak rechnet US-Außenminister Mike Pompeo mit einem iranischen Vergeltungsangriff auf US-Truppen. Die Regierung in Washington gehe davon aus, dass eine „große Wahrscheinlichkeit“ für Attacken auf US-Streitkräfte im Irak oder im Nordosten Syriens bestehe, sagte Pompeo am Sonntag dem Sender Fox News. Dies wäre jedoch ein „Fehler“ der Führung in Teheran.
Kurz zuvor hatte Pompeo im Fernsehsender ABC betont, die USA würden sich bei einer möglichen Reaktion auf den befürchteten iranischen Angriff an das Völkerrecht halten. „Wir werden uns rechtmäßig verhalten“, sagte Pompeo. Wie genau die mögliche Antwort der US-Armee auf einen iranischen Angriff aussehen könnte, ließ er jedoch offen.
USA drohen mit empfindlichen Schlägen gegen den Iran
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mit Angriffen auf 52 iranische Ziele gedroht, sollte Teheran US-Bürger oder US-Einrichtungen attackieren. Auf der Liste stünden auch Ziele, die „wichtig für die iranische Kultur“ seien. Die Genfer Konvention verbietet allerdings Angriffe auf Kultstätten als Kriegsverbrechen.
In der Nacht zum Freitag waren der iranische Top-General Kassem Soleimani und der irakischen Milizenführer Abu Mehdi al-Muhandis durch einen von Trump angeordneten US-Drohnenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet worden. Soleimani war einer der einflussreichsten Militärs seines Landes und Anführer der gefürchteten Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden. Die Führung in Teheran kündigte „schwere Vergeltung“ für den Tod des Generals an.(afp)
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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.
Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.
1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.
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