Polens Holocaust-Gesetz tritt in Kraft – Polnische Delegation in Israel will es erklären

Eine Delegation der polnischen Regierung hat am Donnerstag bei einem Besuch in Israel versucht, das umstrittene Holocaust-Gesetz zu erklären. „Wir sind bereit, alle Fragen zu beantworten und klarzustellen, was auch immer noch klarzustellen ist“, sagte der polnische Vizeaußenminister Bartosz Cichocki vor Beginn des Treffens mit dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Juval Rotem.

Ziel Warschaus sei es, „die Wahrheit über den Holocaust und die Jahrhunderte alten polnisch-jüdischen Beziehungen“ zu verbreiten, sagte das Mitglied der nationalkonservativen polnischen Regierung vor Journalisten.

Das am Donnerstag in Kraft getretene Holocaust-Gesetz verbietet es unter anderem, die Todeslager im von Nazi-Deutschland besetzten Polen fälschlicherweise als „polnische Lager“ zu bezeichnen.

Es sieht aber auch Geldstrafen und bis zu drei Jahre Gefängnis vor, wenn der „polnischen Nation oder dem polnischen Staat“ eine Mitschuld an den Nazi-Verbrechen gegeben wird.

Die israelische Regierung sieht in dem Gesetz einen Versuch, die individuellen Verbrechen von Polen an Juden im Zweiten Weltkrieg zu verschleiern. Öl ins Feuer goss kürzlich Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki, als er sagte, es habe auch „jüdische Täter“ in der NS-Zeit gegeben.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Bemerkung als „empörend“. (afp)