Polen und Niederlande ziehen in UN-Sicherheitsrat ein

Polen und die Niederlande ziehen auf Zeit in den UN-Sicherheitsrat ein. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wählte die neuen nichtständigen Mitglieder am Freitag in New York zusammen mit Kuwait, Peru, der Elfenbeinküste und Äquatorialguinea. Diese Länder sind ab Januar für zwei Jahre in dem mächtigen UN-Gremium vertreten.

Eine Ausnahme machen die Niederlande: Sie ziehen nur für ein Jahr in den Sicherheitsrat ein. Die Regierung in Den Haag hatte sich vergangenes Jahr mit Italien geeinigt, die Mitgliedschaft aufzuteilen.

Human Rights Watch kritisierte die Wahl Äquatorialguineas. Das afrikanische Land schikaniere Menschenrechtler und inhaftiere sie willkürlich, erklärte die Organisation. Es sei zu hoffen, dass die Regierung nicht Fortschritte der UNO bei humanitären Fragen blockiere.

In dem höchsten UN-Gremium sind 15 Staaten vertreten, fünf davon als ständige Mitglieder. Das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sie verfügen als einzige über ein Veto-Recht. Die weiteren zehn Mitgliedstaaten werden für jeweils zwei Jahre gewählt.

Jedes Jahr scheiden am 31. Dezember fünf der nichtständigen Mitglieder aus, fünf neue Länder kommen zum 1. Januar hinzu. Deutschland bewirbt sich für die Jahre 2019/2020 um einen Sitz. Zuletzt war die Bundesrepublik 2011/12 im Sicherheitsrat vertreten.  (afp)