Polen öffnet nach wochenlangen Blockaden Grenzübergang für ukrainische Lkw

Nach wochenlangen Blockaden durch polnische Lkw-Fahrer werden Polen und die Ukraine ab Montag einen Grenzübergang für leere Lastwagen öffnen.

Die Öffnung des Übergangs Dolhobyczow-Uhryniw für aus der Ukraine nach Polen einfahrende Transporter ohne Ladung sei „die erste einer Reihe von Maßnahmen, die in Kraft gesetzt werden, um die Grenze freizugeben, Warteschlangen zu reduzieren und die Kapazitäten der ukrainisch-polnischen Grenze zu erhöhen“, erklärte am Sonntag die ukrainische Grenzbehörde.

Bislang steht der Übergang Dolhobyczow-Uhryniw nur Autos und Bussen zur Verfügung.

„Unfairer Wettbewerb“

Die polnische Regierung äußerte sich zunächst nicht zur Öffnung des Grenzübergangs Dolhobyczow-Uhryniw – der polnische Vize-Innenminister Bartosz Grodecki hatte aber am Samstag erklärt, der Ukraine vorgeschlagen zu haben, diesen „neuen Weg“ zu eröffnen. Zuvor waren mindestens zwei Verhandlungsrunden zwischen Kiew, Warschau und den Lkw-Fahrern gescheitert.

Polnische Transportunternehmen blockieren seit dem 6. November mehrere wichtige Grenzübergänge zur Ukraine. Die polnischen Lastwagenfahrer beschweren sich über einen aus ihrer Sicht „unfairen Wettbewerb“ mit ihren ukrainischen Kollegen und verlangen die Wiedereinführung der Genehmigungen für die Einfahrt ukrainischer Lastwagen in die Europäische Union.

Nach Angaben polnischer Fahrer können ihre Unternehmen nicht gegen ukrainische Fahrer antreten. Sie werden schlechter bezahlt und auch die Lkw-Wartung ist auf der anderen Seite der Grenze günstiger.

Auf beiden Seiten der Grenze haben sich lange Schlangen gebildet – bei niedrigen Temperaturen und mit wenig Essen sitzen manche Fahrer seit Tagen mit ihren Fahrzeugen fest.

Warschau will ukrainische Fahrer stärker kontrollieren

Um die Proteste der polnischen Transportunternehmen einzudämmen und die Fahrer zu befrieden, hatte Warschau am Mittwoch verstärkte Kontrollen ukrainischer Lastwagen angekündigt.

Die Organisatoren der polnischen Grenzblockade machen gelockerte EU-Vorschriften für ukrainische Unternehmen für ausbleibende Umsätze bei den Transportunternehmen verantwortlich. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte die EU eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt.

Nach Angaben polnischer Unternehmen führte dies dazu, dass eine ganze Welle ukrainischer Konkurrenzunternehmen auf den Markt drängte. Auch slowakische Spediteure begannen am Freitag mit der Blockade eines Grenzübergangs zur Ukraine. (afp)