Polen errichtet Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Kaliningrad

Die polnische Regierung will einen Zaun entlang der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad errichten, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak verkündete diese Entscheidung am Mittwoch in Warschau. Die Begründung: Innerhalb der Regierung gebe es Befürchtungen, dass Russland einen Zustrom von Migranten inszenieren könnte.

„Der Flughafen in Kaliningrad lässt nun Flüge aus dem Nahen Osten und Nordafrika zu. Ich habe beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit an der polnischen Grenze zu erhöhen“, sagte Blaszczak vor Reportern, und fügte hinzu, die Arbeiten an einer provisorischen Absperrung an der 210 Kilometer langen Strecke beginnen „heute“.

Blaszczak zufolge wird die Anlage aus drei parallelen Stacheldrahtzäunen mit einer Höhe von 2,5 Metern und einer Gesamtbreite von drei Metern sowie aus elektronischen Geräten bestehen.

Stahlmauer an der Grenze zu Belarus

Polen hatte bereits im September des vergangenen Jahres eine fünf Meter hohe Stahlmauer entlang seiner Grenze zu Belarus errichtet und dort eine drei Kilometer breite und 400 Kilometer lange Zone eingerichtet, deren Zutritt gesperrt war für alle nicht dort ansässigen Personen, auch für Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen und Journalisten.

Zehntausende von Migranten und Flüchtlingen, vor allem aus dem Nahen Osten, haben seit 2021 die Grenze von Belarus nach Polen überquert oder versucht, sie zu überqueren. Der polnische Grenzschutz und Nichtregierungsorganisationen vor Ort melden weiterhin täglich Dutzende von versuchten illegalen Grenzübertritten.

Seitdem die Maßnahmen im Juli aufgehoben wurden, bleibt es dennoch verboten, sich der Grenze auf weniger als 200 Meter zu nähern.

Der Westen glaubt, dass der Zustrom von Minsk gesteuert wurde, um die Region zu destabilisieren, was das belarussische Regime bestreitet. Auf dem Höhepunkt der Krise entsandte Polen tausende Soldaten und Polizisten zur Verstärkung der Grenzschutzpatrouillen und verabschiedete ein Gesetz, das es erlaubt, Migranten nach Belarus zurückzudrängen. (afp/dl)