Pistorius bestätigt: Deutsche Marine wird Taiwanstraße durchfahren

Die Deutsche Marine wird die umstrittene Meerenge zwischen China und Taiwan ungeachtet chinesischer Proteste durchfahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte die Fahrroute am Freitag in Berlin am Rande einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas. Auf X postete er:

Verteidigungsminister #Pistorius hat die Durchfahrt der Fregatte Baden-Württemberg durch die Straße von #Taiwan bestätigt: „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und angesichts der Wetterlage auch der sicherste Weg. Also fahren wir durch.“ pic.twitter.com/A22iYvT1cM

— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) September 13, 2024

„Und das Signal ist ein ganz einfaches, was wir immer vertreten haben und auch ich immer vertreten habe: Internationale Gewässer sind internationale Gewässer“, sagte Pistorius dazu. Und: „Es ist der kürzeste Weg. Es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch.“

Die deutsche Kriegsschiff „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ standen am Freitag nach Positionsdaten in Internetplattformen vor der Einfahrt in das Seegebiet.

Das Außenministerium hatte bereits im Vorfeld erklärt, Provokationen und Drohungen von Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit abzulehnen.

China betrachtet die Gewässer in der Meerenge als chinesische Gewässer. Das seit Jahrzehnten unabhängig von Peking regierte Taiwan zählt China ebenfalls zu seinem Territorium und will den demokratischen Inselstaat – wenn nötig auch durch sein Militär – mit dem Festland vereinen.  (dpa/red)