Paris schlägt Außenminister Séjourné für EU-Kommission vor

Nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton hat Präsident Emmanuel Macron den geschäftsführenden Außenminister Stéphane Séjourné für das Amt vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor er Anfang des Jahres als Außenminister nach Paris wechselte.

In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hieß es, Séjourné erfülle alle erforderlichen Kriterien. Macron sprach Breton seinen Dank aus und bezeichnete ihn als „bemerkenswerten EU-Kommissar“.

Er habe stark dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der Corona-Krise zu widerstandsfähiger zu machen. Zu einem möglichen Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte er sich nicht.

Breton hatte am Morgen seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt – und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde.

Kein Kommentar der EU-Kommission

Die Kommissionssprecherin Arianna Podesta äußerte sich nicht zu diesen Vorwürfen. „Die Präsidentin nimmt Thierry Bretons Rücktritt zur Kenntnis und dankt ihm für seine Arbeit als Kommissar während des gesamten Mandats“, erklärte die Sprecherin in Brüssel. Den Brief an von der Leyen öffentlich zu teilen, sei allein die Entscheidung des Franzosen gewesen.

Die deutsche Bundesregierung betonte, von der Leyen sei weiter dabei, ihre Kommission zusammenzustellen. „Wenn sie dann ihren Vorschlag vorgelegt hat, dann können wir das auch einordnen“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.

Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. (dpa/afp/red)