Paris am Samstag: Neue Proteste der „Gelbwesten“ in Frankreich erwartet

In Frankreich werden am Samstag neue Proteste der „Gelbwesten“ erwartet. Kundgebungen sind unter anderem in der Hauptstadt Paris und in Bordeaux im Westen angekündigt.

Es ist der 15. Protest-Samstag seit Beginn der Bewegung Mitte November. Zuletzt war die Beteiligung rückläufig: Am vergangenen Samstag zählte das Innenministerium landesweit 41.500 Teilnehmer, davon rund 5000 in Paris.

Bei den größten „Gelbwesten“-Protesten vor drei Monaten waren es mehr als 280.000 Demonstranten. Die Sozialbewegung fordert den Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron und eine Abkehr von seinem Reformkurs.

Die „Große nationale Debatte“

Wie viel die „Große nationale Debatte“, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Anbetracht der landesweit aufgeflammten „Gelbwesten“-Proteste ausgerufen hatte, am Ende tatsächlich bewirken wird, ist unklar.

Auch wenn die Teilnehmerzahl der Veranstaltungen regelmäßig einige Dutzend kaum überschreitet, hat sie Politiker der ersten Reihe dazu bewegt, auch in kleineren Gemeinden persönlich präsent zu sein und sich den Fragen und Anliegen der dortigen Bürger und Lokalpolitiker zu stellen.

Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ am 20. Februar berichtete, haben bislang mehr als 4000 Veranstaltungen in den vergangenen Wochen landesweit stattgefunden, weitere 3300 oder mehr sollen bis Mitte März noch folgen. Dazu kommt eine sechsstellige Zahl an Einträgen und Vorschlägen auf der dazugehörigen Internetseite.

Mehrere Volksabstimmungen am 26. Mai?

Dem angeschlagenen Präsidenten verschafft die Entwicklung Luft, zumal die Teilnehmerzahl an den Gelbwesten-Protesten in den letzten Wochen zurückgegangen ist. Zuletzt waren es landesweit nur noch 4. 500 Demonstranten. Gleichzeitig erholen sich Macrons Umfragewerte wieder.

Dadurch, dass Macron selbst an einer Reihe von Veranstaltungen im Rahmen der „Großen nationalen Debatte“ teilgenommen hat, ist es ihm gelungen, sein Image als abgehobener, elitärer Oberschichtenpolitiker zumindest ansatzweise zu korrigieren.

Sollte er jetzt keinen Fehler begehen und beispielsweise die im November des Vorjahres für vorerst sechs Monate auf Eis gelegten Ökosteuerpläne aus der Schublade holen, könnte er die bislang größte innenpolitische Krise seiner Amtszeit überstanden haben.

(afp/ks)