Ortskräfte in Afghanistan – Kaum Fälle gezielter Verfolgung
Dem Bundesentwicklungsministerium (BMZ) sei „ein konkreter Fall bekannt, bei dem eine Ortskraft der deutschen Entwicklungszusammenarbeit für eine Woche inhaftiert wurde“, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur.
„Darüber hinaus hat das BMZ keine eigenen Erkenntnisse darüber, dass Ortskräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan seit August 2021 von den Taliban bedroht, misshandelt oder getötet worden sind.“
Dem BMZ seien einzelne Berichte von Ortskräften über entsprechende Vorkommnisse bekannt, sagte der Sprecher. Diese könnten aber, auch aufgrund einer fehlenden deutschen Präsenz vor Ort, nicht verifiziert werden.
„Keine nachprüfbaren Informationen“
Aus dem Verteidigungsministerium hieß es: „Über eine generelle Bedrohung von ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr seit Machtübernahme der Taliban einschließlich einer Verlautbarung der Taliban in diesem Sinne liegen dem Bundesministerium der Verteidigung keine nachprüfbaren Informationen vor.“
Es würden Einzelinformationen zur Kenntnis gebracht, nach denen ehemalige Ortskräfte oder Familienangehörige in Deutschland sowie Hilfsorganisationen über Übergriffe oder Drohungen von Taliban gegen ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr oder ihre Familienangehörigen berichten.
Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen und hatte sich im August nach dem Siegeszug der Taliban elf Tage lang an einer Evakuierungsmission für Schutzbedürftige beteiligt. Bis zum Jahreswechsel waren deutlich mehr als 5.000 Menschen in Deutschland aufgenommen worden. Zuletzt warteten noch mehr als 28.000 Menschen auf die Möglichkeit zur Ausreise.
Zahlreiche Belege gibt es, dass es unter den militant-islamistischen Machthabern insgesamt zu schweren Menschenrechtsverletzungen kommt. „Wir setzen uns gegenüber den Taliban mit Nachdruck für die Achtung der Menschenrechte ein und formulieren konkrete Erwartungen an sie. Wir sprechen auch gezielt Menschenrechtsverletzungen, von denen wir erfahren, gegenüber den Taliban an“, heißt es in der Antwort des BMZ.
Menschen von Hungersnot geplagt
Im Visier der neuen Machthaber scheint eine andere Gruppe: Im Dezember hatten westliche Staaten scharf die Verschleppung von bisherigen Angehörigen der afghanischen Sicherheitskräfte unter den neuen Herrschern kritisiert. In den Berichten aus dem Land heißt es zudem, dass es zahlreiche Übergriffe gibt, bei denen afghanische Soldaten oder Polizisten verschwunden sind.
Die Menschen in Afghanistan werden zudem von einer schweren Hungersnot geplagt. Während die Bundesregierung einerseits bemüht ist, bisherige Ortskräfte und ihre Angehörigen aus dem Land nach Deutschland zu bringen, werden in Afghanistan bereits neue Mitarbeiter unter Vertrag genommen.
Um im Auftrag des Entwicklungsministeriums „Programme der Daseinsfürsorge zur Abmilderung der humanitären Katastrophe umzusetzen“, haben die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und Nichtregierungsorganisationen „in begrenztem Umfang neue Ortskräfte in Afghanistan eingestellt“, so der Sprecher.
Und: „Das BMZ hat mit den Nichtregierungsorganisationen und der GIZ die Frage der Sicherheit der Ortskräfte erörtert. Derzeit liegen dem BMZ keine Erkenntnisse vor, die auf eine Gefährdung dieser Ortskräfte schließen lassen.“ (dpa/red)
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