Orbán und Erdoğan betonen Energiepartnerschaft

Am Freitag (11.11.) begann in Samarkand das mittlerweile neunte Gipfeltreffen der Organisation Türkischer Staaten. Bereits am ersten Tag des Treffens erhielt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den „Höchsten Orden der Türkischen Welt“ für „Verdienste um die Turkstaaten“. In seiner Dankesrede würdigte Erdoğan gemeinsame Erfolge, aber auch den anwesenden Premierminister von Ungarn, Viktor Orbán. Dies berichtete die Zeitung „Hürriyet“.

Orbán als „Brückenbauer zwischen Europa und türkischer Welt“

Ungarn hat seit September 2018 in der Organisation Beobachterstatus, ebenso wie Turkmenistan und die erst jüngst aufgenommene Türkische Republik Nordzypern. Orbán begründete den Entschluss zur Annäherung mit dem ungarischen Identitätsverständnis.

Wie andere Angehörige von Turkvölkern betrachten sich auch Ungarn als Nachfahren von Hunnenherrscher Attila. Zudem sei die ungarische Sprache mit der türkischen verwandt. Vollmitglieder der Organisation sind neben der Türkei derzeit Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan.

Erdoğan lobte in seiner Ansprache Orbán dafür, dass er „eine Brücke zwischen Europa und der türkischen Welt errichtet“ habe. Zudem beglückwünschte das türkische Staatsoberhaupt den ungarischen Regierungschef für dessen „Kampf um Demokratie“ in der Europäischen Union.

Erdoğan bezichtigt EU der Hinhaltetaktik

Gleichzeitig übte Erdoğan scharfe Kritik an der EU. Diese halte die Türkei hin, statt ihre Ankündigungen bezüglich einer Beitrittsperspektive wahr zu machen. In Samarkand sagte der türkische Präsident:

Sie haben uns über 50 Jahre lang vor den Toren der EU umhergeführt, und sie tun es immer noch. Aber wir werden ihnen die geeignete Antwort geben.“

Bereits seit 1963 ist die Türkei der EU und deren Vorläufer-Organisationen auf dem Wege eines Assoziierungsabkommens verbunden. Seit 1995 gibt es eine Zollunion. Am 3. Oktober 2005 haben die offiziellen Beitrittsverhandlungen begonnen. Aufgrund der Vorwürfe von Defiziten in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sowie unter Verweis auf die ungelöste Zypern-Frage blockiert Brüssel jedoch deren Fortgang.

Türkei und Aserbaidschan als verlässliche Energiepartner

Orbán hingegen unterstrich in einer Dankesrede an Erdoğan und den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew die Bedeutung der wechselseitigen Beziehungen. Dies zeige sich insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit über künftige Gaslieferungen aus Russland.

Die Türkei und Aserbaidschan seien vor diesem Hintergrund „Ungarns einzige wirkliche Option“, um seine Energiequellen zu diversifizieren. Zu den wesentlichen Anliegen der Organisation Türkischer Staaten gehört die Verwirklichung strategischer Infrastrukturprojekte zur Energieversorgung.

Dazu gehören die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline, die Baku-Tiflis-Erzurum-Pipeline und der Südliche Gaskorridor. Die Projekte sollen helfen, die Nachfrage der Mitgliedstaaten zu decken und Handelspartnern Anbindung zu ermöglichen.

Orbán dankt Erdoğan und Alijew für Engagement

Neben der Energiepartnerschaft unterstrich Orbán auch die Wichtigkeit türkischer Vermittlungsbemühungen im Ukrainekonflikt:

Wir brauchen Frieden und Zusammenarbeit statt Krieg und Sanktionen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan war der einzige Staatschef, der erfolgreich zwischen Russland und der Ukraine vermittelte. Präsident Ilham Alijew hilft Europa, seine Energiequellen zu diversifizieren. Wir schulden ihm Dankbarkeit.“

Außenminister Peter Szijjártó, der ebenfalls in Samarkand anwesend war, erklärte, Budapest sehe den Türkischen Rat als ein Friedensforum. Alle Mitglieder würden für eine diplomatische Lösung des Krieges in der Ukraine eintreten, im Gegensatz zu der in der internationalen Politik üblichen Eskalationsrhetorik.

Der Rat setze sich für die Ost-West-Kooperation ein und sei damit ein Schlüssel für die globale Sicherheit, betonte der Minister. Ungarn werde sein Engagement ausbauen. Bereits jetzt unterhalte das Land Botschaften in sämtlichen Mitgliedstaaten und biete 990 Stipendien für Studenten aus denselben.

Das Handelsvolumen zwischen Ungarn und den Staaten des Türkischen Rates habe sich seit 2010 um 250 Prozent auf 4,5 Milliarden Euro gesteigert. Zudem reicht für ungarische Staatsbürger mittlerweile ein Personalausweis, um in die Türkei einreisen zu dürfen.