Venezuela: Opposition will Parlamentswahlen boykottieren

Die venezolanische Opposition hat angekündigt, die bis Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen zu boykottieren.

„Die demokratischen Parteien Venezuelas werden eine Wahlfarce, die von der Diktatur in ihrem eigenen Interesse inszeniert wurde, weder für gültig erklären noch anerkennen“, erklärten Vertreter von elf politischen Parteien, darunter die vier wichtigsten Oppositionsparteien am Sonntag (Ortszeit). Die Wahlen würden „die aktuelle politische Krise verschärfen“, hieß es.

Die Opposition hatte die Parlamentswahlen im Dezember 2015 gewonnen. Daraufhin entmachtete der linke Diktator und Staatschef Nicolás Maduro die Volksvertretung.

Nach einer umstrittenen Präsidentenwahl, in der Maduro im Amt bestätigt wurde, erklärte sich Parlamentspräsident Juan Guaidó im Januar 2019 selbst zum Übergangspräsidenten. Er wird von rund 60 Staaten offiziell anerkannt, darunter den USA und Deutschland.

Trotz massiven Drucks aus Washington und der verheerenden wirtschaftlichen Lage in Venezuela hält sich Maduro aber weiter an der Macht. Er hat unter anderem das Militär hinter sich, aber auch Unterstützung aus Russland und China. (afp/nh)