„Ohne eine einzige Erklärung“: EU-Spitzendiplomat von Polizei festgehalten

Der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, ist nach eigenen Angaben vorübergehend von der deutschen Polizei am Flughafen Frankfurt am Main festgehalten worden. Mora schrieb am Freitag auf Twitter, er sei auf dem Zwischenstopp von Teheran nach Brüssel „ohne eine einzige Erklärung“ von der Polizei zurückgehalten worden. Rund eine Stunde später teilte er mit, er habe seine Reise mit zwei weiteren hochrangigen EU-Diplomaten fortsetzen können.

Mora sprach auf Twitter von einer offenkundigen „Verletzung der Wiener Konvention“ über diplomatische Beziehungen. Nach dem Übereinkommen von 1961 genießen Diplomaten Immunität und dürfen nicht festgenommen werden. Deutschland ist seit den 1960er Jahren Vertragsstaat.

Mora verfügt über einen spanischen Diplomatenpass. Diesen legte er der deutschen Polizei nach eigenen Angaben ebenso vor wie seine Handys. Getrennt von ihm wurden nach seinen Angaben auch der Leiter der EU-Vertretung bei der UNO in Wien sowie der Leiter der Arbeitsgruppe für den Iran im Europäischen Auswärtigen Dienst festgehalten.

Mora leitet für die EU die Verhandlungen mit dem Iran über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens. Er war am Mittwoch in Teheran mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri zusammengekommen. Er forderte vom Iran nach eigenen Angaben auch die Freilassung des wegen Spionage zum Tode verurteilten schwedisch-iranischen Wissenschaftlers Ahmadresa Dschalali.

„Die Angelegenheit hat sich erledigt“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Rande des G7-Treffens in Schleswig-Holstein zu dem Vorfall. Mora habe das Flugzeug genommen und sei seinem Auftrag gemäß weitergereist. (afp/dl)