Oettinger sieht 60-Prozent-Chance für Deutschen in EU-Top-Job

EU-Kommissar Günther Oettinger sieht gute Chancen, dass ein Deutscher bei der Vergabe der EU-Spitzenjobs entweder das Amt des Kommissionschefs oder des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) erhält.

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Konservative Manfred Weber Kommissionspräsident werde oder Bundesbankpräsident Jens Weidmann künftig die EZB führe, liege „bei 60 Prozent“, sagte Oettinger der „Wirtschaftswoche“ vom Donnerstag.

Der CSU-Politiker Weber war bei der Europawahl Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Sie wurde trotz Verlusten erneut stärkste Kraft im EU-Parlament.

Damit Weber zum Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gewählt werden kann, braucht die EVP aber mindestens die Unterstützung von zwei weiteren größeren Fraktionen.

Derzeit laufen Sondierungen zwischen EVP, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen über die Frage. Sie beschlossen am Mittwoch Arbeitsgruppen, die inhaltliche Erwartungen an den nächsten Kommissionspräsidenten formulieren sollen.

Macron lehnt Weber ab

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dessen Partei zu den Liberalen im EU-Parlament gehört, lehnt Weber als Kommissionschef aber bisher ab und begründet dies mit unzureichender Erfahrung für das Spitzenamt.

Oettinger unterstrich im Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“, dass kein Franzose Kommissionschef werden könne, wenn Paris Webers Aufstieg verhindere.

„Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Weber nicht akzeptiert, sollte er nicht erwarten, dass sein Kandidat mitgetragen wird“, sagte er.

Er verwies dabei auf Spekulationen, dass Macron den französischen EU-Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier, seinen Premierminister Edouard Philippe oder IWF-Chefin Christine Lagarde vorschlagen könnte. Ein Veto von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen solche Vorschläge sei „naheliegend“, sagte Oettinger dem Magazin.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am 20./21. Juni einen Vorschlag für den künftigen Kommissionspräsidenten unterbreiten.

Er muss danach die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament erhalten. Neben den Ämtern des Kommissionschefs und des EZB-Präsidenten müssen auch die Posten des EU-Ratspräsidenten, des EU-Außenbeauftragten und des Präsidenten des Europaparlaments neu besetzt werden. (afp)