Österreichs FPÖ-Präsidentschaftskandidat: Werde TTIP-Abkommen nicht unterschreiben

Im Interview mit der österreichischen „Kronenzeitung“ hat Präsidentschaftskandidat Hofer (FPÖ) sich gegen das Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen. Er werde – sollte er Präsident werden – das Abkommen mit den USA nicht unterzeichnen. Seiner Meinung nach kommt damit für Österreich, seine Bauern und Arbeiter nichts Gutes. Vielmehr kämen dann Chlorhühner, Hormonfleisch und Gentechnik.

Der österreichische Bauernbund handelt nicht im Interesse der Bauern

Auf die Frage, wie es um die Chancen für eine Abwendung von TTIP steht, sagt der Freiheitliche optimistisch: „Und ob. Österreich muss jetzt Widerstand leisten. Und zwar notfalls per Volksabstimmung. Am Ergebnis würde – so bin ich überzeugt – vor allem der Bauernbund, der ja eigentlich unsere Klein-Landwirte vertreten soll, ziemlich zu nagen haben.“ Er findet, dass es gerade im Bauernbund Leute gibt, die mit Vorteilen von TTIP argumentieren.

Eine Gegenstimme könnte TTIP ins Wanken bringen

Hofer meint, dass seine nicht geleistete Unterschrift TTIP kippen kann. Greenpeace habe das mit Verfassungsjuristen diskutiert und sei zu dem Schluss gekommen, dass man das Abkommen so abwenden kann. „Wichtig ist, dass es ein gemischtes Abkommen wird, dass der Pakt also nicht nur von der EU sondern auch von den Mitgliedsstaaten abgesegnet werden muss“, betont der österreichische Spitzenpolitiker.

Er ist sich bewusst, dass er notfalls der Einzige ist, der so entscheidet und dass dann gewaltiger Druck auf ihm lasten wird. Aber das hält der Präsidentschaftskandidat locker aus, so sagt er. (kf)