Oberster EU-General: Beteiligung an Ukraine-Friedenstruppe ist denkbar

Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, geht davon aus, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss.

„Die Vereinigten Staaten erwarten – wie sie das ja schon länger tun -, dass Europa mehr in die Verteidigung investiert“, sagte Brieger dem TV-Sender „Welt“. Allerdings habe das nunmehr eine bestimmte politische Intensität dazugewonnen.

Europäische Streitkräfte in der Ukraine

Angesichts der ersten diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hält Brieger eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an einer möglichen „Friedenstruppe“ für denkbar.

„Daher wäre eine Beteiligung europäischer Truppen unter einem entsprechenden Mandat gemeinsam mit internationalen Streitkräften eine militärische Option, um eine zu bildende Waffenstillstandszone zu überwachen“, sagte er. Priorität habe jedoch zunächst eine für die Ukraine akzeptable Beendigung oder Stilllegung des Konflikts.

Deutschland sollte große Rolle spielen

Mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland hob Brieger die besondere Verantwortung Deutschlands als wirtschaftlich stärkste Nation Europas hervor. „Es steht außer Frage, dass Deutschland eine große Rolle in der Sicherheit und Verteidigung spielen sollte. Hier ist Leadership gefragt.“

Eine neue Bundesregierung werde sich „einer klaren Erwartungshaltung gegenübersehen“, die über bisherige Anstrengungen hinausgehe.

„Diese besagt, dass über die bisherigen Anstrengungen hinaus noch mehr getan werden muss, um gerade in diesem so vitalen Bereich, der nun eine neue Dringlichkeit erlangt hat – nämlich der Verteidigung Europas -, einen markanten Beitrag zu leisten und eine entsprechende Führungsrolle zu übernehmen.“ (dts/red)