„Obamacare wird explodieren“: Trump verspricht Amerikanern neues Gesundheitsgesetz

Nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform hat US-Präsident Donald Trump den Amerikanern eine neue Reform versprochen. Mit Blick auf das Gesundheitssystem seines Vorgängers Barack Obama, das er abschaffen will, erklärte Trump am Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter: „ObamaCare wird explodieren und wir werden alle zusammenkommen und ein großartiges Gesundheitsgesetz für DAS VOLK zusammenstellen. Keine Sorge!“ Die oppositionellen Demokraten feierten indes ihren Sieg.

Seine Äußerung, Obamacare werde „explodieren“, ließ Sorgen aufkommen, dass seine Administration das System auf einem anderen als dem Gesetzgebungswege aushöhlen könnte. Der Präsident hatte zunächst „enttäuscht“ und ein „bisschen überrascht“ auf die Niederlage reagiert.

Trumps Gesundheitsreform war im Repräsentantenhaus am Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert, viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell ab, so dass die Vorlage am Freitag zurückgezogen werden musste.

Konservativen Republikanern gingen die Pläne nicht weit genug, sie wollten die Versicherungsleistungen noch stärker kürzen, um die Kosten zu drücken. Moderaten Republikanern hingegen ging der Plan zu weit, da Millionen von Bürgern der Verlust ihrer Krankenversicherung drohte.

Das Scheitern der Republikaner sei ein „Sieg für die 24 Millionen Menschen, die Gefahr liefen, ihre Krankenversicherung zu verlieren“, erklärte die Demokratin Hillary Clinton, die Trump bei der Präsidentschaftswahl unterlegen war, in der Nacht zum Samstag. Der demokratische Senator Chuck Schumer ergänzte, er habe „noch nie eine derart inkompetente Regierung gesehen“.

Es war die zweite schwere Niederlage für Trump seit seinem Amtsantritt im Januar. Seine Vorstöße, Einreisestopps für Bürger aus sieben Konfliktländern zu erlassen, wurden von Gerichten kassiert. (afp/so)