Nevada: Zeuge berichtet von manipulierten USB-Sticks

Im Zusammenhang mit der Auszählung der Stimmen zur US-Präsidentenwahl in Nevada hat ein vom Wahlkampfteam Donald Trumps nominierter Zeuge Zweifel an der Verlässlichkeit von Daten auf USB-Sticks geäußert, die von Wahlmaschinen im Bundesstaat in der Early-Voting-Phase abgespeichert wurden.

Wie die englischsprachige Epoch Times schreibt, sei es dabei über Nacht zu nicht erklärbaren Veränderungen der gespeicherten Resultate gekommen, wie bei einer Anhörung in Carson City am Donnerstag, 3. Dezember, erläutert wurde.

„In der Stille der Nacht Stimmen aufgetaucht oder verschwunden“

Anstelle des Zeugen, der seinen Namen aus Angst vor Repressalien geheim halten möchte, präsentierte Anwalt Jesse Binnall von der Trump-Kampagne die Beweismittel. In der Early-Voting-Phase, in der Wähler ihre Stimmen schon vor dem eigentlichen Wahltag zu bestimmten Zeiten in Wahlbüros abgeben konnten, wurden am Ende jedes Tages die bis dahin abgegebenen Stimmen auf USB-Datenträgern abgespeichert.

Binnall zufolge seien dabei unterschiedliche Datenträger mit unterschiedlichen Seriennummern benutzt worden. Zwischen diesen sei mehrfach gewechselt worden. Ein Träger mit einer gegebenen Stimmenanzahl sei demnach an einem Tag ausgeloggt und am nächsten Morgen mit einer anderen Zahl wieder eingeloggt worden.

„Was das bedeutet, ist“, so erklärte Binnall, „dass buchstäblich in der Stille der Nacht auf diesen Maschinen Stimmen auftauchen und gespeicherte verschwinden.“

Die USB-Datenträger seien nicht verschlüsselt und die Wahlmaschinen nicht passwortgeschützt gewesen. Und sie seien mit Laptops verbunden gewesen, die ihrerseits kompromittiert gewesen sein könnten.

Trump-Team geht von 40.000 Mehrfachwählern in Nevada aus

Neben dem Vorwurf manipulierter Zählergebnisse brachte Binnall in der Anhörung noch weitere Anschuldigungen bezüglich Manipulationen vor. Es handelte sich um die erste Anhörung ihrer Art im Rahmen der Bemühungen des Wahlkampfteams des Präsidenten, in sechs Bundesstaaten die Wahlergebnisse anzufechten.

Im Zentrum stehen dabei in Nevada mehrere Pakete von Stimmzetteln, die nach Überzeugung des Trump-Teams auf illegale Weise abgegeben, verarbeitet oder gezählt wurden. Nicht weniger als 40.000 Wähler sollen demnach zweimal ihre Stimme abgegeben haben. In 130.000 Fällen sollen Unterschriften auf den beiliegenden Erklärungen zu den Wahlbriefen lediglich maschinell überprüft worden sein, was ebenfalls dem geltenden Wahlgesetz von Nevada zuwiderlaufe.

„Können nicht wegsehen, wenn etwas falsch läuft“

Das Wahlkampfteam des Präsidenten hat bei Gericht beantragt, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen und die Wahlmänner für den früheren Vizepräsidenten Joe Biden als nicht berechtigt zu erklären, den Staat Nevada im Electoral College zu vertreten. Alle Vorfälle, die man aufgedeckt habe, hätten zur Entwertung der Stimmen rechtschaffener Bürger von Nevada geführt, betont Binnall. Zudem äußerte er:

„Uns ist klar, dass das eine ungewöhnliche Situation ist, aber wir können unsere Augen auch nicht vor Wahlbetrug verschließen. Wenn wir weiterhin der Leuchtturm der repräsentativen Demokratie in der Welt sein wollen, können wir nicht wegsehen, wenn etwas nicht hinhaut – und hier haut etwas nicht hin. Das ist aber nicht das, was wir in Amerika zulassen. Wir machen es richtig.“

„Atemberaubende Behauptungen brauchen eben solche Beweise“

Der Anwalt der Antragsgegner, Kevin Hamilton, antwortete Punkt für Punkt auf das Vorbringen der Trump-Kampagne und bestritt die Vorwürfe. Er argumentierte, dem Team Trump sei es nicht gelungen, unter all den zahlreichen angeblich illegal abgegebenen Stimmen auch nur einen einzelnen Wähler zu nennen, der unberechtigt seine Stimme abgegeben hätte:

„Um es auf einen einfachen Punkt zu bringen: Atemberaubende Behauptungen brauchen atemberaubende Beweise, aber die Antragsteller stehen da, ohne irgendetwas in dieser Art zu haben.“

Andere Gerichte haben Klagen gegen Überprüfungsmaschine abgewiesen

Hamilton wies darauf hin, dass ähnlich lautende Klagen gegen die Verwendung der Überprüfungsmaschine für Unterschriften vor anderen Gerichten ausnahmslos abgewiesen wurden. Zudem bezweifle er die Glaubwürdigkeit des Schlüsselzeugen der Kläger, Jesse Kamzol, der eine Datenanalyse präsentierte, die auf eine große Anzahl potenziell illegaler Stimmabgaben hindeute.

Binnall erwiderte, dass die Antragsgegner lediglich die Qualifikationen Kamzols in Zweifel zogen, nicht aber den Inhalt seines Vorbringens. Kamzol war bis 2017 Chef-Datenanalyst des Republikanischen Nationalkomitees.

Bezirksrichter James Russell forderte beide Parteien auf, bis Freitag 10 Uhr noch offene Beweismittel zu präsentieren, damit er früh genug ein Urteil fällen könne, um beiden Parteien noch eine rechtzeitige Beschwerde vor dem Supreme Court von Nevada zu ermöglichen.