Neuwahl in Thailand: Ministerpräsident löst Parlament auf

In Thailand hat Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha das Parlament aufgelöst und damit den Weg für die geplante Neuwahl im Mai freigemacht. Das geht aus einer offiziellen Erklärung vor, die gestern in der „Royal Gazette“ veröffentlicht wurde.

Wahrscheinlichster Termin für die Abstimmung sei der 7. oder 14. Mai, berichtete die Zeitung „Bangkok Post“ unter Berufung auf die Wahlkommission. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.

Die letzte Wahl in dem südostasiatischen Königreich fand im März 2019 statt – es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt. Jedoch war er durch die unter der Militärregierung eingeführte neue Verfassung bei der Wahl klar im Vorteil.

Mehr als 52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Prayut hofft mit seiner United Thai Nation Party auf eine weitere Amtszeit. Bei Umfragen liegt aber Paetongtarn Shinawatra mit der oppositionellen Pheu-Thai-Partei vorne. Die 36-Jährige ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Chancen werden auch noch dem Vorsitzenden der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat (42), eingeräumt.

In der Hauptstadt Bangkok hatte es 2020 immer wieder Massenproteste gegeben. Die Demokratiebewegung forderte unter anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut, Neuwahlen sowie eine Reform der Verfassung und der Monarchie. (dpa/red)