Neues Treffen zum Atomabkommen mit dem Iran in Wien geplant

Das Außenministerium in Teheran sagte am Dienstag die Teilnahme des Iran an der Sondersitzung der gemeinsamen Kommission zur Überwachung des Atomabkommens zu.

Das Treffen, das auf Antrag der Europäer angesetzt wurde, soll demnach auf der Ebene der Vizeminister stattfinden. Es solle dabei die „neue Situation“ diskutiert werden, erklärte das iranische Außenministerium. Der Iran hatte Anfang Mai in Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der Verhängung neuer Finanz- und Handelssanktionen angekündigt, gewisse Bestimmungen nicht länger einzuhalten.

Iran will im September weitere Maßnahmen zum Bruch des Atomabkommens setzen

So überschritt der Iran sowohl die zulässige Menge angereicherten Urans als auch den erlaubten Grad der Urananreicherung. Sollten die Europäer nicht mehr zur Aufrechterhaltung des Handels unternehmen, will der Iran Anfang September weitere Maßnahmen ergreifen, die dem Atomabkommen zuwiderlaufen. Er beklagt seit langem, dass die Vertragspartner Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Russland und China unter dem Druck der US-Sanktionen ihren Teil des Abkommens nicht erfüllen.

Vor dem Hintergrund des Streits um das Abkommen haben sich die Spannungen in der Golfregion massiv verschärft. Nach mehreren Angriffen auf Tanker, für welche die USA die iranischen Revolutionsgarden verantwortlich machten, brachte der Abschuss einer US-Drohne Ende Juni Teheran und Washington an den Rand eines militärischen Konfliktes. Anfang Juli beschlagnahmte Großbritannien zudem vor Gibraltar einen Tanker mit iranischem Erdöl.

Offenbar in Vergeltung für diesen Schritt setzten die iranischen Revolutionsgarden am Freitag vergangener Woche einen britischen Tanker in der Meerenge von Hormus fest. Der britische Außenminister Jeremy Hunt kündigte am Montag an, eine europäische Mission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der strategisch wichtigen Seestraße anzustreben. Er betonte aber, sie solle nicht Teil der US-Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber dem Iran sein.

Irans Präsident Hassan Ruhani erklärte, der Iran sei seit jeher „der wichtigste Wächter der Sicherheit und der Navigationsfreiheit im Persischen Golf, der Meerenge von Hormus und im Golf von Oman und wird dies auch bleiben“. Die Probleme der Region müssten „durch Dialog, Verhandlungen und Kooperation“ zwischen den Ländern der Region gelöst werden, erklärte er nach einem Treffen mit Iraks Ministerpräsidenten Adel Abdel Mahdi. (afp)