Neuer US-Kongress nimmt seine Arbeit auf – Pelosi als Vorsitzende des Repräsentantenhauses wiedergewählt

Epoch Times4. Januar 2021

Zwei Monate nach den Wahlen ist der neue US-Kongress am Sonntag (3. Januar) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus und der Senat fanden sich am Sonntag zur Vereidigung ihrer Mitglieder zusammen.

Wie die Mehrheitsverhältnisse im Senat seien werden ist noch offen: Wähler im Bundesstaat Georgia entscheiden in zwei Stichwahlen am Dienstag über die endgültige Zusammensetzung des Oberhauses. Die Demokraten müssten beide Sitze gewinnen, um auch im Senat die Mehrheit zu erobern.

Pelosi als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Die Demokratin Nancy Pelosi ist erneut zur Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Die 80-Jährige wurde am Sonntag bei der Sitzung mit knapper Mehrheit für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Die Politik-Veteranin erhielt 216 Stimmen. Für ihren republikanischen Herausforderer Kevin McCarthy stimmten 208 Abgeordnete.

Pelosi ist seit 2019 Vorsitzende des von den Demokraten dominierten Repräsentantenhauses. Das Amt hatte sie schon zwischen 2007 und 2011 als erste Frau in der US-Geschichte inne.

In den vergangenen Jahren war Pelosi die wichtigste Gegenspielerin des US-Präsidenten Donald Trump. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist die Demokratin protokollarisch die Nummer drei im Staat nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten.

Einspruch gegen die Bestätigung von Biden

Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die Auszählung der Wahlmännerstimmen am 6. Januar bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat am kommenden Mittwoch. Zwölf republikanische Senatoren hatten bereits angekündigt, Einspruch dagegen zu erheben.

Zuvor hatte bereits der republikanische Senator Josh Hawley aus Missouri angekündigt, Einspruch gegen die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu erheben.

Auch rund hundert Abgeordnete des Repräsentantenhauses wollen dem Demokraten nach Informationen des Senders CNN die Anerkennung verweigern.  (afp/sza)



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