Neuer Regierungschef in Haiti vereidigt – 1.200 Tote in drei Monaten

Im Krisenstaat Haiti ist der Geschäftsmann Alix Didier Fils-Aimé als neuer Regierungschef vereidigt worden. Seine wichtigste Aufgabe sei nun „die Wiederherstellung der Sicherheit“, sagte Fils-Aimé am Montag in seiner ersten Rede. Er sei sich der „schwierigen Umstände“ bewusst, fügte er mit Blick auf die seit Jahren anhaltende Krise in dem Karibikstaat hinzu.

Der bisherige Regierungschef Garry Conille war zuvor nach nur fünf Monaten im Amt vom neunköpfigen haitianische Übergangsrat entlassen worden.

Der US-Zeitung „Miami Herald“ zufolge hatte sich Conille mit dem Gremium, das aus Vertretern unterschiedlicher Gruppen aus Politik und Zivilgesellschaft besteht, überworfen: Der Übergangsrat wollte demnach mehrere Minister gegen den Willen des Regierungschefs austauschen. Conille stellte jedoch in Frage, ob der Übergangsrat überhaupt ermächtigt sei, ihn zu entlassen.

Bandenkriminalität und wirtschaftliche Not

Überschattet wurde die Vereidigung des neuen Regierungschefs von Schüssen auf ein Flugzeug beim Landeanflug auf die haitianische Hauptstadt Port-au-Prince. Wie die US-Fluggesellschaft Spirit Airlines mitteilte, wurde eine Flugbegleiterin dabei leicht verletzt.

Das im US-Bundesstaat Florida gestartete Flugzeug wurde umgeleitet und landete sicher in der benachbarten Dominikanischen Republik, wie die Fluggesellschaft weiter erklärte.

Haiti steckt seit Jahren in einer schweren Krise, zu der neben Bandengewalt auch politische Instabilität und wirtschaftliche Not beitragen. Die Situation verschärfte sich Ende Februar während einer Auslandsreise des damaligen Interims-Regierungschefs Ariel Henry.

Übergangsrat und multinationale Polizeimission

Bewaffnete Bandenmitglieder griffen Polizeiwachen an und befreiten tausende Häftlinge aus Gefängnissen. Sie forderten den Rücktritt des seit 2021 regierenden Henry, dessen Amtszeit Anfang Februar abgelaufen war.

Mitte März erklärte sich Henry schließlich zum Rücktritt bereit und übergab die Regierungsgeschäfte an den Übergangsrat, bis Conille Ende Mai zum neuen Interims-Ministerpräsidenten ernannt wurde.

Seither hat sich die Lage im Land nicht gebessert: Auch eine von der UNO unterstützte und von Kenia geleitete multinationale Polizeimission war bislang nicht in der Lage, die Gewalt im Land einzudämmen.

Laut im Oktober veröffentlichten UN-Zahlen, dass alleine von Juli bis September mehr als 1.200 Menschen im Land getötet wurden, Entführungen und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen sind demnach an der Tagesordnung.

Infolge der Bandengewalt in dem Karibikstaat sind UN-Angaben zufolge mehr als 700.000 Menschen in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land innerhalb des Landes geflohen. (afp/red)