Neue slowakische Präsidentin Caputova tritt ihr Amt an

In der Slowakei hat die im März gewählte Präsidentin Zuzana Caputova (45) offiziell ihr Amt angetreten. Die liberale Bürgeranwältin ist das erste weibliche und bislang jüngste Staatsoberhaupt in dem EU- und Euro-Land.

„Ich bin nicht gekommen, um zu regieren, ich bin gekommen, um den Bürgern zu dienen, den Einwohnern und der Slowakei“, versprach die 45-Jährige am Samstag während einer Festsitzung des Parlaments in Bratislava. Sie wolle zu einer konstruktiven Zusammenarbeit beitragen.

Im Fall einer Regierungskrise spielt Präsidentin eine wichtige Rolle

Die den ganzen Tag dauernden Feierlichkeiten von der Vereidigung über militärische und kirchliche Zeremonien bis zu Kranzniederlegungen wurden live im TV übertragen. Das Staatsoberhaupt ist in der Slowakei formell auch Oberbefehlshaber der Armee, hat aber ähnlich wie in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben. Im Falle einer Regierungskrise spielt die Präsidentin aber eine wichtige Rolle und kann zum Beispiel eine Übergangsregierung ernennen.

Caputova hatte die Präsidentenwahl im März vor allem als Hoffnungsträgerin einer parteienübergreifenden Protestbewegung gegen Korruption und Amtsmissbrauch gewonnen. Ihre Mitgliedschaft in der liberalen Partei „Progressive Slowakei“ hat die ehemalige Umweltaktivistin vor Amtsantritt niedergelegt.

Kiska will erstmals eigene Partei-Neugründung präsentieren

Ihr seit 2014 amtierender Vorgänger Andrej Kiska hatte nach fünf Jahren Amtszeit auf eine mögliche Wiederwahl verzichtet. Der Unternehmer und Millionär, dessen Wahlsieg 2014 ebenfalls überraschte, will am Montag erstmals seine eigene Partei-Neugründung der Öffentlichkeit präsentieren. Mit dieser plant er an den Parlamentswahlen im Frühjahr 2020 teilzunehmen.

Zum Ende seiner Amtszeit als Präsident hatte der einst populäre Kiska jedoch sehr an Beliebtheit verloren. Dies lag nicht nur an seinen Dauerkonflikten mit den regierenden Sozialdemokraten, sondern auch daran, dass ihn Skandale aus seiner Zeit als Unternehmer einholten. Dabei ging es um umstrittene Grundstücksspekulationen ebenso wie um den Verdacht der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit seiner Wahlkampffinanzierung. (dpa)