Netanjahu ernennt Naftali Bennett zum Verteidigungsminister

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Freitag Naftali Bennett zum neuen Verteidigungsminister ernannt und ein Bündnis mit zwei weiteren Abgeordneten von Bennetts Partei Neue Rechte bekanntgegeben. Bennett habe das Angebot für den Ministerposten angenommen, teilte Netanjahus Likud-Partei mit. Bennett habe auch eingewilligt, dass „jemand anderes Verteidigungsminister wird, wenn ohne eine dritte Wahl eine neue Regierung gebildet wird“.

Das politische System in Israel befindet sich nach zwei Parlamentswahlen in diesem Jahr in einer Sackgasse. Bei der Parlamentswahl Mitte September hatte sich Netanjahus Likud 32 Mandate gesichert – mit den drei Abgeordneten der Neuen Rechten verfügt er nun über 35 Mandate.

Die Liste Blau-Weiß von Netanjahus Gegenspieler Benny Gantz kam auf 33 Sitze. Bislang verfügt keines der beiden Lager über eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset. Um eine Regierung zu bilden, müssen Partner für eine Mehrheit von mindestens 61 Mandaten gefunden werden.

Bislang hatte Netanjahu sich geweigert, das V: GALI TIBBON/AFP via Getty Imageserteidigungsministerium an den sicherheitsorientierten Bennett zu vergeben. Angesichts der Bemühungen von Gantz, eine Parlamentsmehrheit zu bekommen, schwenkte der Ministerpräsident aber um.

Sowohl der Likud als auch Blau-Weiß sagen, sie wollen eine Einheitsregierung bilden, sind sich aber uneinig darüber, wie dies gelingen soll. (afp)