Stoltenberg dämpft Hoffnung auf raschen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands

Der Streit mit der Türkei über einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands könnte sich nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch einige Zeit hinziehen. „Ich möchte, dass dieses Problem so schnell wie möglich gelöst wird“, sagte Stoltenberg am Sonntag in Finnland nach einem Treffen mit Präsident Sauli Niinistö. Bis zum Nato-Gipfel in Madrid am Ende des Monats werde dies aber voraussichtlich nicht passieren.

Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsersuche der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden „mit offenen Armen“ empfangen. Die Türkei machte einer raschen Erweiterung des Militärbündnisses jedoch einen Strich durch die Rechnung und blockiert seither die Aufnahme der beiden Nordländer. Jedes Abkommen über den Beitritt zur Nato muss von ihren Mitgliedern einstimmig gebilligt werden.

Ankara wirft Finnland und Schweden vor, „Terroristen“ insbesondere der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) Unterschlupf zu gewähren. Die beiden Länder brachten wiederholt ihre Überraschung über diese Einwände zum Ausdruck. Nach Darstellung Stockholms und Helsinkis hatte Ankara sogar Unterstützung für ihre Beitrittsbestrebungen signalisiert, bevor sie ihre Beitrittsanträge stellten.

Anfang Juni hatte Stoltenberg bei einem Besuch in Washington angegeben, er wolle die Angelegenheit noch vor dem für den 28. Juni geplanten Gipfeltreffen klären. Dies sei jedoch keine feste Vorgabe gewesen, sagte er nun. Ankara habe „legitime Bedenken“ geltend gemacht. „Es geht um Terrorismus. Es geht um Waffenexporte“, fügte er hinzu. Es werde „hart“ an einer Lösung gearbeitet. (afp/dl)

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