NATO skeptisch: Anti-IS-Koalitionsbeitritt schlecht fürs Ansehen

Der NATO-Gipfel naht: Bis morgen soll sich die NATO entscheiden, ob sie der US-geführten Anti-IS-Koalition beitritt.

Es werde „noch diskutiert, ob die NATO vollständiges Mitglied der globalen Koalition“ werden solle, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch. Er verwies darauf, dass „viele Mitglieder“ den Beitritt wollten. Einige Länder haben aber offenbar Vorbehalte.

Die von Washington 2014 ins Leben gerufene Anti-IS-Koalition besteht derzeit aus 68 Mitglieder, die sich auf unterschiedliche Weise am Kampf gegen die Dschihadisten in Syrien und im Irak beteiligen.

Paradox: Alle NATO-Mitglieder sind am Syrieneinsatz beteiligt – die Organisation selbst aber nicht

Alle 28 NATO-Staaten sind bereits Mitglied, die Organisation selbst aber nicht – auch weil bei einigen arabischen Staaten der Koalition Vorbehalte gegen den Beitritt des westlichen Militärbündnisses gesehen wurden.

Der Beitritt könne ein „Problem“ werden, wenn die Luftangriffe in Syrien „nach und nach mit den Luftangriffen der NATO gleichgesetzt werden“, sagte ein Diplomat. Der Beitritt bringe zudem für die NATO „keinerlei Mehrwert“. Als skeptisch gelten insbesondere Frankreich und Italien.

Die NATO unterstützt das Anti-IS-Bündnis bereits mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen und durch die Ausbildung irakischer Soldaten.

Nach Manchester-Anschlag: NATO zum Beitritt bereit?

Für den Beitritt sah Stoltenberg seinerseits zwei Argumente: Politisch gesehen sei es gerade nach den Anschlägen von Manchester wichtig, dass die NATO im Kampf gegen den Terrorismus Geschlossenheit zeige. Zudem gebe es praktische Erwägungen, denn die NATO wäre dann voll in den Informationsaustausch der Koalition einbezogen.

Die Staats- und Regierungschefs der NATO kommen am Donnerstagnachmittag in Brüssel zu einem Gipfeltreffen zusammen. Daran nimmt erstmals auch der neue US-Präsident Donald Trump teil, der das Bündnis vor seinem Amtsantritt noch als „obsolet“ bezeichnet hatte.

Die Agenda des Gipfels wird von seinen Forderungen nach erhöhten Verteidigungsausgaben der europäischen Verbündeten und einem stärkeren Engagement im Anti-Terrorkampf dominiert. (afp/as)