Nachfolge von Jens Stoltenberg: Mark Rutte kann NATO-Generalsekretär werden

Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO ist nach monatelanger Blockade frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben.

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekanntgab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter. Dies entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), in dem Iohannis den Vorsitz führt.

Ungarn und Slowakei geben Widerstand auf

Vor kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen NATO-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg noch blockierten.

Am Dienstag hatten bereits Ungarn und die Slowakei ihren Widerstand gegen ihn aufgegeben. Sie begründeten dies mit Zusagen Ruttes. Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen.

Stoltenberg seit fast zehn Jahren im Amt

Der derzeitige Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten.

Stoltenberg hat den Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Ruttes offizielle Vorstellung schon nächste Woche?

Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien. Aus Bündniskreisen hieß es nun, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte nun bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne.

Rutte war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU. (dpa/red)