Nach Wahlschlappe: Macron stellt Regierung neu auf

Zwei Wochen nach der Schlappe bei der Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Regierungsteam neu aufgestellt. Dabei ist es ihm allerdings nicht gelungen, Vertreter der Oppositionsparteien ins Kabinett zu holen, wie aus der am Montag (4. Juli) veröffentlichten Liste der Regierungsmitglieder hervorgeht.

Der mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontierte Solidaritätsminister Damien Abad verlässt die Regierung.

Neuer Umweltminister wird Christophe Béchu, Bürgermeister von Angers und Nummer zwei der Partei Horizons, die zur Regierungsmehrheit zählt. Damit räumt Macron den Verbündeten einen größeren Platz ein als bisher.

Es ist der sechste Umweltminister, den Macron seit 2017 ernannt hat – und stieß sofort auf Kritik: „Ich kann mich nicht erinnern, dass Christophe Béchu sich für Umweltpolitik stark gemacht hat“, sagte Jean-François Julliard, Chef von Greenpeace in Frankreich.

Neue Europaministerin wird die Wirtschaftsexpertin Laurence Boone, Chef-Ökonomin der OECD und Ex-Wirtschaftsberaterin von Präsident François Hollande. Sie wird damit auch zuständig für die deutsch-französischen Beziehungen und Ansprechpartnerin für Staatsministerin Anna Lührmann.

Ihr Vorgänger Clément Beaune, der während der französischen EU-Ratspräsidentschaft oft im Rampenlicht stand, wird beigeordneter Minister für Transport.

Neuer Gesundheitsminister wird der Arzt François Braun, der zuletzt von Macron für einen Bericht über die medizinische Notversorgung beauftragt worden war. Er wird sich mit der siebten Corona-Welle befassen müssen, die in Frankreich gerade an Fahrt aufnimmt.

Bislang hat die Regierung darauf verzichtet, Maßnahmen zu ergreifen und lediglich zum freiwilligen Maskentragen in öffentlichen Verkehrsmitteln aufgerufen.

Der frühere Gesundheitsminister Olivier Véran, der wenige Wochen lang Minister für die Beziehungen zum Parlament war, ist neuer Regierungssprecher. (afp)