Russland will militärische Zusammenarbeit mit Iran ausbauen
Russland will nach dem Auslaufen des UN-Waffenembargos gegen den Iran seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen. Nach dem Ende des Embargos ergäben sich „neue Möglichkeiten in unserer Zusammenarbeit mit dem Iran“, sagte Russlands Vize-Außenminister Sergej Riabkow der Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag. Das Waffenembargo gegen den Iran läuft am 18. Oktober aus. Die US-Regierung hatte vergeblich auf eine Verlängerung gedrängt.
Über Art und Umfang der Kooperation müsse noch entschieden werden, erklärte Riabkow. Die US-Regierung hatte im UN-Sicherheitsrat vergeblich auf eine Verlängerung des Embargos, das den Verkauf konventioneller Waffen an Teheran verbietet, gedrungen.
Am Wochenende erklärten sie schließlich die im Zuge des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgehobenen UN-Sanktionen wieder für gültig. Sie beriefen sich dabei auf den sogenannten Snapback-Mechanismus, der eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen ermöglicht, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.
Allerdings waren die USA 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen. Die große Mehrheit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sieht die USA deswegen nicht dazu berechtigt, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren. (afp)
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