Türkei untersagte Militärbasis-Besuch: Abgeordnete fordern Konsequenzen

Mehrere Bundestagsabgeordnete haben Konsequenzen gefordert, nachdem die Türkei deutschen Politikern einen Besuch der Bundeswehreinheiten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik untersagt hat.

CSU-Außenpolitiker Florian Hahn brachte eine Verlegung der dort für den Syrien-Einsatz stationierten Flugzeuge ins Gespräch. Die Provokation berühre sicherheitspolitische Interessen, sagte er. Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner forderte, Ausbau-Pläne der Bundeswehr für den Stützpunkt aufzugeben. Die Bundeswehr sollte dort keine Steuergelder mehr investieren“, sagte er der „Bild“-Zeitung.

Türkei untersagt Militärbasis-Besuch von deutschem Staatssekretär

Der Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags hat offenbar einen neuen diplomatischen Zwischenfall provoziert: Laut eines Berichts von "Spiegel Online" hat die Türkei einen geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Ankara habe signalisiert, dass deutsche Politiker seien derzeit nicht erwünscht seien. Brauksiepe hatte laut "Spiegel Online" Mitte Juli mit einigen Abgeordneten eine Informationsreise über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) absolvieren wollen.

In Incirlik sind seit mehreren Monaten deutsche Aufklärungsjets und Tankflugzeuge der Luftwaffe stationiert. Der Bundestag hatte die Armenien-Resolution, in der die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahr 1915 als Völkermord eingestuft werden, Anfang Juni beschlossen. Daraufhin hatte die Türkei ihren Botschafter aus Berlin abgezogen und mit weiteren Konsequenzen gedroht. (dpa/dts)