Koalition der niederländischen Regierung besteht weiter, Staatssekretärin tritt zurück

Nach Rassismusvorwürfen innerhalb des Kabinetts hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof nach einer fünfstündigen Notfallsitzung am Freitagabend mit.

Die anderen Mitglieder der Partei NSC würden jedoch in der Vier-Parteien-Koalition verbleiben. Sie hätten „als Kabinett beschlossen, gemeinsam weiterzumachen“, sagte Schoof. „In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben“, fügte der Ministerpräsident hinzu.

Achahbar nach seien rassistische Äußerungen bei Debatte gefallen

Bei einer Kabinettssitzung über die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Nach „Meinung Achahbars wurden rassistische Äußerungen gemacht“, berichtete der öffentliche Rundfunk NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte – oder wer sie tätigte.

„Die polarisierenden Interaktionen der vergangenen Wochen hatten solche Auswirkungen“ auf sie, dass sie nicht mehr in der Lage sie, ihr Amt „effektiv auszuüben“, erklärte Achahbar, die marrokanische Wurzeln hat, in ihrem Rücktrittsschreiben an das Parlament.

Bei einer Debatte im Parlament am Mittwoch hatte Geert Wilders, Chef der größten Regierungspartei, geasgt , die Angreifer seien „alle Muslime“ und „hauptsächlich“ Marokkaner gewesen und müssten wegen „Terrorismus“ verfolgt werden.

Weltweite Bestürzung nach Krawallen

Die Angriffe hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Ausschreitungen gegen die israelischen Fans nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv am vergangenen Donnerstag waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. 20 bis 30 weitere erlitten laut Polizei leichte Verletzungen.

Die Angreifer hatten nach Angaben der Polizei auf einen in Onlinediensten veröffentlichten Aufruf zu Attacken auf Juden reagiert. Ein Video, das in den Medien verbreitet wurden, zeigte keine Angriffe auf Israelis, obwohl es dahingehend interpretiert wurde, berichtet Epoch Times. Danach gab es auch Ausschreitungen von israelische Fans gegen pro-palästinensische Demonstraten.

Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt. (afp)