Mangelnde Fortschritte bei Denuklearisierung – USA erhöhen Druck auf Nordkorea

Die USA erhöhen den Druck auf Nordkorea: Nach mehrmonatiger Aussetzung ihrer Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea behalten sich die USA eine Wiederaufnahme vor, wie Verteidigungsminister Jim Mattis am Dienstag in Washington sagte. „Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen.“

Die Aussetzung sei eine „Geste des guten Willens“ gegenüber Nordkorea gewesen. US-Außenminister Mike Pompeo zufolge setzten die USA zwar weiter auf Dialog – aber unter Bedingungen.

Konkrete Pläne für Manöver gebe es allerdings noch nicht, stellte Mattis klar. Er fügte hinzu: „Wir warten ab, wie die Verhandlungen laufen, und dann werden wir sehen.“ Die USA verlangen von Nordkorea, sein Atomwaffenprogramm nachweisbar aufzugeben.

US-Präsident Donald Trump hatte bei seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni  angekündigt, die von Nordkorea stets scharf kritisierten Manöver zu beenden.

Damit kam Trump der Regierung in Pjöngjang entgegen, die seit langem ein Ende der regelmäßigen Manöver forderte.

Die Äußerungen von Minister Mattis am Dienstag erfolgten vor dem Hintergrund zunehmender Unzufriedenheit der US-Regierung mit Nordkorea. Trump hatte kürzlich eine geplante Reise seines Außenministers Pompeo nach Pjöngjang absagen lassen und dies damit begründet, dass es „keine ausreichenden Fortschritte bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ gebe.

Pompeo betonte am Dienstag jedoch, Washington wolle die Gespräche mit Nordkorea fortführen. „Amerika ist zu Gesprächen bereit, wenn klar ist, dass der Vorsitzende Kim bereit ist, hinsichtlich der Präsident Trump beim Gipfel in Singapur gemachten Zusagen zu liefern“, hieß es in einer von Pompeos Sprecherin verlesenen Erklärung.

Kim hatte in Singapur zwar einer Denuklearisierung seines Landes zugestimmt.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, sagte am Dienstag in Washington, die Gespräche mit Pjöngjang gingen in die richtige Richtung. „Laufen sie schnell? Nein, aber das haben wir auch nie erwartet. Wir wussten, dass das ein langsamer, schwerer Prozess wird“, sagte Haley.

Wenige Tage nach Trumps Gipfel mit Kim hatten die USA und Südkorea tatsächlich ein für August geplantes Militärmanöver abgesagt. An der Übung „Ulchi Freedom Guardian“ hätten sich gut 17.500 US-Soldaten beteiligen sollen. Das Pentagon hatte bei der Absage betont, dass damit über künftige Militärübungen noch keine Entscheidung gefallen sei.

In Südkorea sind zehntausende US-Soldaten stationiert. Sie sollen den engen US-Verbündeten gegen mögliche Angriffe aus dem Norden schützen. Seit Jahren veranstalten die USA und Südkorea regelmäßig großangelegte Militärmanöver. Pjöngjang reagierte stets heftig auf die Übungen. Nach derartigen Manövern im vergangenen Jahr feuerte Nordkorea Raketen über das japanische Festland hinweg. (afp/so)