Nach Druck von Behörden: Starlink schaltet X in Brasilien ab

Der Internetdienst von Elon Musk, Starlink, hat angekündigt, dass er einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs Brasiliens nachkommen wird, X (vormals Twitter) abzuschalten. Zugleich betonte er jedoch auch, „alle rechtlichen Möglichkeiten“ zu nutzen, um den Betrieb seiner kürzlich verbotenen Social-Media-Plattform in Brasilien wieder zu ermöglichen. Das berichtet die englische Ausgabe der Epoch Times.

Starlink-Konten eingefroren

Der Schritt, den Starlink in einer Erklärung am Dienstag, 3. September, bekannt gab, stellt eine offensichtliche Kehrtwende dar, nachdem die Telekommunikationsaufsichtsbehörde des Landes zuvor erklärt hatte, dass der satellitengestützte Internetanbieter einer Sperrung der Social-Media-Plattform nicht zustimmen würde.

„Ungeachtet der rechtswidrigen Behandlung von Starlink durch das Einfrieren unseres Vermögens halten wir uns an die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu sperren“, heißt es in der Erklärung von Starlink. Die jüngsten Anordnungen des brasilianischen Richters am Obersten Gerichtshof, Alexandre de Moraes, verstießen allerdings gegen die Verfassung, daher werde man alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um dagegen vorzugehen, kündigte das Unternehmen an.

De Moraes hatte in der vergangenen Woche die Konten von Starlink eingefroren, um das Unternehmen unter Druck zu setzen, die gegen X in Brasilien verhängten Geldstrafen in Höhe von 18,5 Millionen Real (umgerechnet knapp drei Millionen Euro) zu begleichen (Epoch Times berichtete). Der Richter begründete dies damit, dass beide Unternehmen Musk gehörten.

Bevor Starlink eingelenkt hatte, drohte die brasilianische Regulierungsbehörde für Telekommunikation (Anatel) dem Unternehmen mit Sanktionen, sollte es der Anordnung nicht nachkommen. Dazu gehörte ein möglicher Entzug der Betriebslizenz für das südamerikanische Land. Arthur Coimbra, ein Vorstandsmitglied von Anatel, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur „The Associated Press“ (AP), dass die Behörden – sollte Starlink X nicht sperren – die Ausrüstung der 23 Bodenstationen, über die Starlink in Brasilien eine Viertelmillion Kunden bedient, beschlagnahmen könnte.

Hedgefondsmanager Ackman kritisiert brasilianische Willkür

Die Ankündigung von Starlink, sich an das Verbot von X zu halten, ist das jüngste Kapitel in einem seit Langem andauernden Streit zwischen brasilianischen Behörden und Musk. Dieser hatte sich geweigert, gerichtlichen Anordnungen zur Sperrung von X-Konten nachzukommen, die laut Ermittlern Hass und Fehlinformationen verbreiteten. Sowohl Musk als auch das Team für globale Regierungsangelegenheiten von X haben diese Anordnungen als unrechtmäßige Zensurversuche verurteilt.

De Moraes‘ Anordnung, die von Internetdienstanbietern und App-Stores verlangt, den Zugang zu X zu sperren, kündigte auch eine tägliche Strafe von 8.900 Dollar für Nutzer in Brasilien an, die ein virtuelles privates Netzwerk nutzen, um das Verbot zu umgehen. In seiner Entscheidung erklärte de Moraes, dass X so lange gesperrt bleiben wird, bis es seinen Anordnungen nachkommt.

„Elon Musk hat seine völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz gezeigt, indem er sich als echtes supranationales Unternehmen aufspielt, das gegen die Gesetze der einzelnen Länder immun ist“, schrieb de Moraes.

Musk seinerseits hatte de Moraes und seine Entscheidung, X in Brasilien zu blockieren, sowie damit verbundene Maßnahmen scharf kritisiert.

In seinem letzten Kommentar zu dieser Angelegenheit teilte Musk einen Beitrag auf X, in dem der milliardenschwere Hedgefondsmanager Bill Ackmann das Vorgehen von de Moraes mit der Willkür im kommunistisch regierten China vergleicht und davor warnt, dass Brasilien dadurch auf dem besten Weg ist, ein „uninvestierbarer“ Markt zu werden.

„Absolut“, schrieb Musk in seinem Beitrag und stimmte mit Ackmans Einschätzung des X-Verbots überein, das der Hedgefondsmanager als „illegal“ bezeichnete.