Nach Angriffen auf Tesla-Händler: Musk gibt weitere Einblicke in DOGE

Tech-Unternehmer Elon Musk gab am Montag weitere Details über DOGE – die Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen – bekannt. Zuvor gab es erneut Kritik gegenüber dem Tesla-Chef und der durch den US-Präsidenten Donald Trump initiierten Umstrukturierung der Regierungsverwaltung.

Die Arbeitsgruppe, der aktuell rund 100 Mitarbeiter angehören, könnte laut Musk auf 200 Mitarbeiter anwachsen. Ihr gehören Experten für Software, Informationssicherheit, Finanzen und den Technologiesektor an.

Musk wurde als „besonderer Regierungsbeauftragter“ der Arbeitsgruppe bezeichnet. Diese steht in regelmäßigem Austausch mit Regierungssekretären und Leitern von Bundesbehörden.

„Wir helfen den Ministerien wirklich dabei, die Dinge in den Griff zu bekommen“, sagte Musk gegenüber dem Journalisten Larry Kudlow auf dem Sender „Fox Business“.

US-Präsident Donald Trump wies kürzlich anonym veröffentlichte Berichte anderer Medien über eine mögliche Kluft zwischen Musk und einigen Regierungsmitgliedern zurück.

„Nun, ich glaube nicht, dass es Spannungen gibt“, sagte Trump am 9. März gegenüber Reportern. „Und das bedeutet nicht, dass sie sich nicht hier und da ein bisschen über etwas streiten oder vielleicht persönliche Streitigkeiten haben. Ich denke, das Kabinett versteht sich größtenteils wirklich gut mit Elon.“

Widerstand gegen Trumps Sparpolitik

Während der US-Präsident wiederholt Musks Arbeit lobte, leisten Skeptiker und Gegner Widerstand gegen Trumps Bemühungen zur Senkung der Bundesausgaben und der Verkleinerung des Regierungsapparates. Beides sind Versprechen von Trump an die US-Bürger während des US-Präsidentschaftswahlkampfes.

Einige Aktivisten gingen jedoch noch einen Schritt weiter und gingen gewalttätig gegen das Eigentum von Tesla vor. So gab es in den vergangenen Tagen Sachbeschädigungen bei Tesla-Händlern in Massachusetts, Oregon und New York. Dabei wurden Tesla-Fahrzeuge angezündet, mit Graffiti beschmiert, die Scheiben von Verkaufsräumen eingeschlagen und Reifen von den Tesla-Modellen entwendet.

Auch wurde Musks Social-Media-Plattform X am 10. März vorübergehend von Hackern lahmgelegt. Musk erklärte, dass dieser Cyberangriff von Hackern aus der Ukraine verursacht worden sei.

„Wir sind uns nicht sicher, was genau passiert ist, aber es gab einen massiven Cyberangriff“, sagte er.

Der erfolgreiche Unternehmer und Milliardär zeigt sich davon unbeeindruckt. „Man sollte immer das Positive im Leben sehen“, sagte Musk. „Ich denke, wir tun hier das Richtige.“

Zu den Kritikern und Gegnern der von der neuen Trump-Regierung auferlegten Reformen gehören Kongressabgeordnete, Bundesangestellte und verschiedene Gewerkschaften. Dutzende Klagen zielen darauf ab, die Sparpläne und die Verschlankung des Regierungsapparates zu stoppen.

Laut Musk erwartet die Arbeitsgruppe DOGE durch die Durchführung der Reformen eine Einsparung bei den Bundesausgaben um mehr als 1 Billion US-Dollar.

Bisher hat DOGE mehr als 105 Milliarden US-Dollar an potenziell problematischen Zahlungen aufgedeckt, was laut den Daten des Ministeriums vom 10. März pro Steuerzahler eine Kosteneinsparung von mehr als 650 US-Dollar bedeute.

Auf der Website von DOGE werden die Fortschritte der Arbeitsgruppe dargestellt. Links zu Belegen und Details zu Verträgen und Mietverträgen, die als unnötig eingestuft und gekündigt wurden, werden hier aufgelistet.

20 Millionen Tote in Sozialversicherungsregister

Für Aufsehen sorgten die durch DOGE gefunden Unstimmigkeiten im Bereich der Sozialversicherung. US-Präsident Trump erwähnte sie in seiner mit großem medialem Interesse verfolgten Rede vor dem US-Kongress am 4. März.

Insgesamt seien rund 20 Millionen Tote im Sozialversicherungsregister als lebendig geführt worden, heißt es. Auch seien Hunderte Millionen Dollar an Darlehen, von der SBA, einer US-amerikanischen Bundesbehörde zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, an Personen unter elf Jahren vergeben worden.

Allerdings erhalte nicht jeder auf der Liste der Sozialversicherungsbehörde Leistungen, erklärte Lee Dudak, amtierender Kommissar der Behörde.

Bei den Prüfungen wurden auch Millionen Fälle aufgedeckt, in denen gefälschte Sozialversicherungsnummern oder gestohlene Nummern verwendet wurden, wobei der geschätzte Schaden bei rund 500 Milliarden US-Dollar liegen soll.

„Wir folgen im Grunde genommen einfach dem Geld“, sagte Musk. „Wir versuchen, Geld für den amerikanischen Steuerzahler zu sparen […] Zahlungen für Dinge zu stoppen, die die Mehrheit der Amerikaner für unsinnig halten würde.“

Musk berichtet, dass das DOGE-Team schon früh begonnen habe, die Entwicklungshilfebehörde USAID zu untersuchen, weil sie die Anweisungen von US-Präsident Trump missachtet habe. Mittlerweile wurden dort etwa 83 Prozent der Verträge zur Entwicklungszusammenarbeit gekündigt, wie US-Außenminister Marco Rubio am Montag, 10. März, mitteilte. Und es gab zahlreiche Entlassungen von Angestellten der Behörde.

Mit den Streichungen der Verträge sollen 54 Milliarden US-Dollar (rund 50 Milliarden Euro) eingespart werden. Die Behörde soll nun weitgehend abgewickelt werden.

USAID unterhielt Programme in rund 120 Ländern in aller Welt. US-Republikaner haben viele der USAID-Programme als verschwenderisch und einseitig linkspolitisch bezeichnet.

Musk nimmt NGOs ins Visier

Musk machte auch auf die staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen aufmerksam, durch die staatliche Gelder für illegale Zwecke wie die illegale Einwanderung flossen. Er bezeichnet dies als „gigantische Betrugslücke“.

Auch die Zahlungen des US-Finanzministeriums, die sich auf etwa 5 Billionen US-Dollar pro Jahr belaufen, stehen zur Diskussion. DOGE fordert, dass alle Zahlungen des Ministeriums durch den Kongress bewilligt und begründet sein müssen. Dadurch könnten laut Musk Hunderte Milliarden US-Dollar pro Jahr eingespart werden.

Die Überwindung eines Haushaltsdefizits von 2 Billionen US-Dollar und die Sanierung des Haushalts hätten für die Trump-Regierung Priorität, sagte er.

„Wenn wir nichts dagegen unternehmen, haben wir für nichts Geld, sondern bedienen nur noch die Schulden“, sagte Musk. „Ich möchte einfach nicht, dass Amerika bankrottgeht.“

Dieser Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Elon Musk Sheds Light on DOGE Work in Media Interview“. (deutsche Bearbeitung er)