Nach Absage des Gipfels mit Kim: Pentagon „zur Reaktion bereit“

Die Hoffnung auf eine Annäherung im  Atomkonflikt mit Nordkorea hat sich zerschlagen: US-Präsident Donald Trump hat das geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt und stattdessen eine Fortsetzung seiner Politik des „maximalen Drucks“ und der Sanktionen gegen Pjöngjang angekündigt. International wurde die Absage bedauert.

Angesichts der „offenen Feindseligkeit“, die in der „jüngsten Erklärung“ aus Pjöngjang zum Ausdruck gebracht worden sei, halte er den Gipfel gegenwärtig für „unangemessen“, legte Trump in seinem Brief an Kim dar. Wenn Kim seine Meinung ändere, solle er jedoch „nicht zögern, mich anzurufen oder zu schreiben“. Nordkoreas Vize-Außenministerin Choe Son Hui hatte zuvor Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence als „ignorant und dumm“ bezeichnet.

Vor Journalisten sagte Trump, die USA und ihre Verbündeten Japan und Südkorea seien bereit, auf „dumme oder unbesonnene“ Handlungen Nordkoreas zu reagieren. Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums sagte, das Pentagon sei „zur Reaktion bereit“, wenn es „provokante Aktionen“ Nordkoreas gebe. Der südkoreanische Präsident Moon Jae In beriet sich in Seoul mit seinen Sicherheitsberatern und dem Wiedervereinigungsminister.

I have decided to terminate the planned Summit in Singapore on June 12th. While many things can happen and a great opportunity lies ahead potentially, I believe that this is a tremendous setback for North Korea and indeed a setback for the world… pic.twitter.com/jT0GfxT0Lc

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 24. Mai 2018

Pence hatte Kim in einem Interview gewarnt, er solle Trump nicht herausfordern. Dies wäre ein „großer Fehler“. Pence warnte außerdem, Nordkorea könne wie Libyen enden, wenn Kim keinen „Deal“ mache. Der ehemalige libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi war Jahre nach der Aufgabe seiner Atomwaffen im Zuge von Luftangriffen einer internationalen Militärallianz entmachtet und getötet worden.

US-Außenminister Mike Pompeo begründete die Absage des Gipfeltreffens damit, dass Washington nicht mit einem „erfolgreichen Ergebnis“ habe rechnen können. In den vergangenen Tagen sei „keine Antwort auf unsere Nachfragen“ aus Pjöngjang gekommen, sagte er vor US-Parlamentariern. Pompeo war zur Vorbereitung des Gipfels zweimal nach Pjöngjang gereist. Bei den weiteren Vorbereitungen wurde jedoch die Kluft zwischen den Erwartungen beider Länder offenbar.

Ein ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses sagte, „eine Reihe gebrochener Versprechen“ habe Washington zu der Absage veranlasst. Vor allem sei Pjöngjang nicht zu einem Vorbereitungstreffen in Singapur erschienen. „Sie haben uns versetzt.“ Auf der nordkoreanischen Seite gebe es einen „tiefen Mangel an gutem Glauben“. Trump habe in der Absage an Kim „jedes Wort diktiert“.

Der für den 12. Juni in Singapur geplante Gipfel hatte zur Beendigung des Atomstreits mit Pjöngjang beitragen sollen. Stattdessen erklärte Trump nun in dem Schreiben an Kim: „Sie sprechen von ihren nuklearen Fähigkeiten, aber unsere sind so massiv und gewaltig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie eingesetzt werden müssen.“

Nach Monaten der Entspannung zwischen beiden Staaten waren zuletzt Zweifel aufgekommen, ob der Gipfel tatsächlich stattfinden werde. Nordkorea drohte wiederholt mit einer Absage, nachdem die US-Seite eine „vollständige, überprüfbare und unumkehrbare“ atomare Abrüstung verlangt hatte. Pjöngjang sieht sein Atomprogramm als Schutz vor einem Angriff der USA.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres reagierte auf die Absage des Treffens „zutiefst besorgt“. Er forderte die Beteiligten auf, „ihren Dialog fortzusetzen, um einen Weg zu einer friedlichen und überprüfbaren Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu finden“. Russlands Präsident Wladimir Putin bedauerte die Absage und sagte, Moskau habe auf „einen bedeutenden Schritt in Richtung einer Deeskalation“ und „einen Beginn der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ gehofft.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin, er hoffe, dass „der Prozess der Nichtweiterverbreitung“ fortgesetzt werde.

Kurz vor der Absage des Gipfeltreffens machte Nordkorea wie angekündigt sein Atomtestgelände Punggye Ri unbrauchbar. Nordkoreas Atomwaffeninstitut zufolge wurde die vollständige Zerstörung der Anlage erreicht, indem „sämtliche Tunnel per Explosion zum Einsturz gebracht und die Tunneleingänge komplett geschlossen“ worden seien. Auf dem Gelände waren alle von Nordkorea gemeldeten sechs Atomtests vorgenommen worden, auch der stärkste vom vergangenen September. (afp/so)