Myanmars Regierung verkündet Rückkehr der ersten Rohingya-Flüchtlinge

Trotz Warnungen der UNO hat Myanmars Regierung nach eigenen Angaben die ersten Rohingya-Flüchtlinge aus Bangladesch zurückgeholt. Wie die Regierung mitteilte, kehrte die erste Familie am Samstag nach Myanmar zurück. Die fünfköpfige Familie wurde demnach zunächst in ein „Rückführungslager“ in Taungpyoletwei im Bundesstaat Rakhine gebracht. Die Flüchtlinge werden in der Stellungnahme als „Muslime“ bezeichnet – das Wort Rohingya verwendet die Regierung nicht.

Die Behörden ermittelten demnach ihren früheren Wohnort und stellten den Flüchtlingen spezielle Ausweispapiere aus. Als Staatsbürger werden sie damit aber nicht anerkannt. Rohingya-Vertreter lehnen die Ausweise daher ab.

Fotos, die die Regierung zusammen mit der Stellungnahme veröffentlichte, zeigen einen Mann, zwei Frauen, ein junges Mädchen und einen Jungen, die Ausweise bekommen und medizinisch untersucht werden.

Anschließend wurden die Flüchtlinge den Angaben zufolge in die Stadt Maungdaw gebracht, um dort „vorübergehend“ bei Verwandten zu wohnen. Die Erklärung lässt offen, ob bald noch weitere Flüchtlinge zurückgeholt werden sollen.

Rohingya-Dörfer zerstört

Ende August eskalierte der Konflikt, als Rohingya-Rebellen bei Angriffen rund ein Dutzend Sicherheitskräfte tötete. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt und zerstörte zahlreiche Rohingya-Dörfer, Flüchtlinge berichten von Ermordungen und Vergewaltigungen.

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Die UNO stuft das Vorgehen gegen die Rohingya als „ethnische Säuberung“ ein. Im März sprach die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, erstmals von einem „Völkermord“. Nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wurden allein im ersten Monat der Gewalt 6.700 Rohingya getötet.

Rund 700.000 Angehörige der Minderheit sind seit August nach Bangladesch geflohen. Myanmar und Bangladesch hatten eigentlich vereinbart, schon Ende Januar mit der Rückführung der Flüchtlinge zu beginnen. Viele Rohingya fürchten allerdings die Rückkehr in ein Gebiet ohne garantierte Grundrechte und Sicherheit.

Auch die UNO und Menschenrechtsorganisationen hatten zuletzt vor einer schnellen Rückführung gewarnt. Anfang April sagte die stellvertretende UN-Nothilfekoordinatorin Ursula Müller nach einem Besuch in Rakhine, die Bedingungen für eine „freiwillige, würdevolle und nachhaltige Rückkehr“ der Rohingya seien derzeit nicht erfüllt. (afp)

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