Müller fordert von afrikanischen Ländern mehr Einsatz gegen Korruption

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat einen entschlossenen Kampf gegen Korruption in Afrika angemahnt. „Afrika muss mehr tun – wir fordern von unseren Partnern jährlich substanzielle Verbesserungen“, sagte Müller der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf den internationalen Antikorruptionstag am Montag. „Aber zur Korruption gehören immer zwei Seiten. Deshalb gilt es, auch international die Kontrollstandards zu verschärfen und das Strafmaß für Korruption zu erhöhen.“ Es müsse allen Seiten klar sein: „Korruption wird nicht toleriert“, betonte Müller.

Der Entwicklungsminister bezeichnete Korruption als „die größte Geißel für Entwicklung“. Sie mache wenige Menschen reich, „aber Millionen bettelarm“. Geld, das in dunklen Kanälen verschwinde, fehle in Krankenhäusern, Schulen und Gerichten. „Korruption untergräbt Rechtsstaatlichkeit, hemmt Investitionen und zerstört das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat“, betonte der CSU-Politiker.

Nach Angaben des Entwicklungsministeriums verliert Afrika jedes Jahr schätzungsweise knapp 150 Milliarden US-Dollar (135 Milliarden Euro) durch Korruption und weitere 60 Milliarden Dollar durch illegale Finanzströme.

Die Bundesregierung setze mit ihrem „Marshallplan mit Afrika“ auf reformorientierte Länder, erklärte Müller. „Meine Botschaft ist klar: Wer sich gegen Korruption und für gute Regierungsführung, Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte engagiert, der kann auf uns zählen.“

Die Vereinten Nationen hatten am 9. Dezember 2003 eine Konvention gegen Korruption verabschiedet und damit ein globales Regelwerk zur Bekämpfung von Bestechung, Amts- und Machtmissbrauch geschaffen. Mit dem internationalen Tag gegen die Korruption wird seither daran erinnert. (afp)