Moskau will in Syrien die „legitime Regierung stabilisieren“ und die „terroristische Pest“ loswerden

Kurz vor Beginn der Syrien-Friedensgespräche in Genf hat Russlands Präsident Wladimir Putin erneut seine Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad deutlich gemacht. Das Ziel Russlands in Syrien sei es, „die legitime Regierung zu stabilisieren“ und dem internationalen Terrorismus „den entscheidenden Schlag“ zu versetzen, sagte Putin am Donnerstag vor Offizieren der russischen Flotte, die aus dem Syrien-Einsatz zurückgekehrt waren.

Je früher eine politische Lösung für Syrien gefunden werde, umso höher seien die Chancen für die internationale Gemeinschaft, die „terroristische Pest“ auf syrischem Boden loszuwerden, fügte Putin hinzu. Er äußerte sich parallel zu ersten bilateralen Gesprächen in Genf, wo die syrische Regierung und die Opposition erstmals seit April 2016 wieder zu Friedensgesprächen unter UN-Schirmherrschaft zusammentreffen wollten.

Der offizielle Beginn der Genfer Gespräche verzögerte sich jedoch am Nachmittag. Umstritten war unter anderem, ob die Konfliktparteien wie bei bisherigen Gesprächen in getrennten Räumen und über Vermittler miteinander verhandeln wollten oder ob sie an einem Tisch Platz nehmen sollten. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hatte zuvor Vertreter beider Seiten bilateral getroffen, um insbesondere die Tagesordnung und den Ablauf zu klären.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rief die Konfliktparteien eindringlich auf, die Chance auf einen Friedensprozess in Genf zu ergreifen. „Erstmals seit langem zeichnet sich am Horizont die Möglichkeit ab, die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und den Einstieg in einen echten politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen zu finden“, erklärte er in Berlin. Er rief alle Seiten auf, sich „ernsthaft und konstruktiv“ an den Gesprächen zu beteiligen.

De Mistura hatte zuvor aber die Hoffnungen auf einen Durchbruch in Genf gedämpft. (afp)