Moskau und Peking rücken zusammen: Putin kündigt China-Reise an

Der russische Präsident Wladimir Putin plant für Mai eine Reise nach China. „Ein Besuch im Mai ist geplant“, sagte Putin bei einem Wirtschaftsforum am Donnerstag in Moskau, ohne nähere Angaben zu machen. Es wäre Putins erste Auslandsreise seit seiner Wiederwahl zum Staatsoberhaupt Russlands im März.

Der Westen beobachtet die Annäherung zwischen Peking und Moskau in den Bereichen Handel und Verteidigung in den vergangenen zwei Jahren mit wachsender Unruhe. Für Russland ist China eine wichtige wirtschaftliche Stütze, nachdem der Westen Moskau wegen der Offensive gegen die Ukraine mit zahlreichen Sanktionen überzogen hat.

China profitiert von billigen russischen Energieimporten und dem Zugang zu riesigen natürlichen Ressourcen. Nach der jüngsten Erhebung der USA hat China seine Verkäufe und Lieferungen von Ausrüstung und Technologie an Russland erhöht, die Moskau zur Herstellung von Waffen wie Raketen, Panzern und Flugzeugen verwendet.

Peking hat derartige Behauptungen wiederholt zurückgewiesen, obwohl es enge wirtschaftliche Beziehungen zu Moskau unterhält.

Putins Ankündigung fiel mit der Ankunft von US-Außenminister Antony Blinken in Peking zusammen. Washington bemüht sich derzeit um eine Entspannung im Verhältnis zu Peking.

Enge Partnerschaft

Am Mittwoch stellte sich der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen auf die Seite Russlands, als das Land sein Veto gegen eine Resolution einlegte, die den Weltraumvertrag von 1967 bekräftigte. Der Vertrag verbietet den Einsatz von Atomwaffen im Weltraum. Chinas UNO-Botschafter nannte die Resolution „unvollständig und unausgewogen“.

Peking hat versucht, sich im Ukraine-Konflikt als neutral darzustellen. China und Russland versprachen sich im Februar 2022 gegenseitig, nur wenige Tage vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine, eine „grenzenlose“ Partnerschaft.

Peking schlug im Februar des letzten Jahres einen Friedensplan vor, der von den Verbündeten der Ukraine weitgehend abgelehnt wurde. Der 12-Punkte-Friedensplan enthielt keine konkreten Vorschläge, sondern sprach ganz allgemein von „wichtigen Ländern“, die die Verantwortung für den „Missbrauch einseitiger Sanktionen“ übernehmen und „ihren Teil zur Deeskalation der Ukraine-Krise beitragen“ müssten – ohne jemanden zu nennen. (afp/nh)