Moldau sieht keine „unmittelbare militärische Gefahr“ durch Russland

Der an die Ukraine grenzenden Republik Moldau droht nach Regierungsansicht aktuell kein bewaffneter Angriff aus dem Ausland. „Unmittelbare militärische Gefahr besteht für Moldau derzeit nicht“, sagte der moldauische Verteidigungsminister Anatolie Nosatii der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Es gebe aber „andere Arten der Gefahren, die die Sicherheit des Landes betreffen – hybride Kriegsführung“, warnte Nosatii.

Russland erzeuge „Desinformation, Spannungen innerhalb unserer Gesellschaft“ und versuche „die politische Ordnung zu ändern, die Staatsmacht zu destabilisieren und zu stürzen“, erläuterte der Verteidigungsminister. „Die größte Herausforderung ist gerade eine Reihe von Provokationen, welche die Russische Föderation zur Destabilisierung der Situation zu nutzen versucht“, fügte er hinzu.

Seit Wochen veranstaltet die Partei des aus dem Land geflohenen prorussischen Oligarchen Ilan Shor Proteste gegen die pro-westliche Regierung Moldaus. Am Sonntag versammelten sich bei einer unter anderem von Shor organisierten Demonstration in Chisinau erneut tausende Menschen vor dem Parlament und versuchten, zum Regierungssitz zu gelangen.

Die Regierung Moldaus hat Moskau wiederholt vorgeworfen, mithilfe von als regierungskritische Demonstranten getarnten Saboteuren einen gewaltsamen Umsturz der Regierung herbeiführen zu wollen. Russland weist die Vorwürfe zurück.

Am Sonntag nahm die Polizei in Moldau Mitglieder eines von Russland gesteuerten Netzwerkes fest, dessen Ziel die Destabilisierung des Staates gewesen sein soll. (AFP/mf)