Moldau – kleines Land mit großen Problemen

Wird die kleine Republik Moldau zum nächsten Krisenherd in Europa? Kaum ein Anrainerland der Ukraine leidet so sehr unter dem Krieg wie die frühere Sowjetrepublik im Südosten Europas. Auf Einladung der Bundesregierung soll am Dienstag eine internationale Konferenz in Berlin Unterstützung ausarbeiten.

Warum benötigt Moldau Hilfe?

Die Republik Moldau entspricht in Größe und Einwohnerzahl in etwa dem deutschen Bundesland Brandenburg. Seit Beginn des Kriegs im Nachbarland Ukraine sind rund 350.000 Flüchtlinge über die Grenze nach Moldau gekommen, das selbst nur rund 2,6 Millionen Einwohner hat.

Zwar sind die meisten Kriegsflüchtlinge inzwischen in andere Länder weitergereist – aber knapp 100.000 sind im Land geblieben. „Dieses kleine Land muss mit einer enormen Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine umgehen“, sagt eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin auf AFP-Anfrage – und dafür benötige Moldau dringend Hilfe.

Wie groß ist die Not in Moldau?

Moldau ist das ärmste Land Europas, das durchschnittliche Monatsgehalt liegt bei 360 Euro. Alleine kann die frühere Sowjetrepublik die Folgen des Ukraine-Kriegs nicht stemmen. „Moldau ist ein wirklich herausragendes Beispiel für Solidarität“, sagt Dima Al-Khatib, die das UN-Entwicklungsprogramm UNDP in Moldaus Hauptstadt Chisinau vertritt, der Nachrichtenagentur AFP. Etwa 80 Prozent der Ukraine-Flüchtlinge in Moldau seien bei privaten Gastgebern untergekommen.

Der Krieg im Nachbarland könnte „schwere Auswirkungen“ auf Moldau haben – auch wegen der steigenden Energiepreise, sagt Al-Khatib. Die Zahl der Moldauer, die unterhalb der Armutsgrenze leben, könnte von zwölf auf 50 Prozent steigen.

Wie soll die Berliner Konferenz helfen?

Mit der Unterstützungskonferenz will die Bundesregierung Entlastungen für Moldau organisieren – etwa bei der Aufnahme von Flüchtlingen und bei der Energieversorgung. Deutschland hat bereits eine Luftbrücke gestartet, um 2500 ukrainische Flüchtlinge aus Moldau aufzunehmen. Andere Länder sollen folgen.

Auch beim Grenzmanagement, dem Ausbau der Rechtsstaatlichkeit und der wirtschaftlichen Stabilisierung allgemein will die internationale Gemeinschaft helfen. An der Konferenz nehmen unter anderem die Staaten der EU und der G7-Gruppe teil.

Wird Moldau von Russland bedroht?

Moldau gehörte wie auch die Ukraine früher zur Sowjetunion. Die Sorge hier ist groß, dass der Kreml das Land als Teil einer russischen Einflusszone beansprucht. Vergrößert wird diese Sorge durch das Transnistrien-Problem: Die im Osten Moldaus gelegene Region sagte sich nach der Unabhängigkeit Moldaus 1990 von der Zentralregierung los und rief einen eigenen Staat aus – mit Hammer und Sichel im Staatsemblem und einer Lenin-Statue vor dem Parlament in Tiraspol.

Die Abspaltung erfolgte mithilfe russischer Soldaten, die dort seit der Sowjetzeit stationiert sind. Und noch immer sind russische Armeeeinheiten in Transnistrien vor Ort.

Wie ist die innenpolitische Lage in Moldau?

Die 32 Jahre von Moldaus Eigenstaatlichkeit waren geprägt von einem Hin und Her zwischen West-Orientierung und Wiederannäherung an Russland – ganz ähnlich, wie das in der Ukraine der Fall war. Die politische Folge dieses Kurskonflikts in Moldau sind Instabilität und ein vergiftetes innenpolitisches Klima.

Derzeit allerdings ist Moldau so pro-westlich aufgestellt wie nie zuvor: Präsidentin Maia Sandu, Ministerpräsidentin Natalia Gawrilita und die Mehrheit im Parlament zählen zum Lager der pro-westlichen Reformer. Ihre Wahl wurde auch durch den katastrophalen Bankenskandal von 2015 begünstigt: Damals verschwanden in Moldau kurz vor der Abwahl der prorussischen Regierung rund 900 Millionen Euro bei dubiosen Kreditgeschäften, das Land leidet bis heute unter dem Verlust. (afp/red)