Mogherini: EU plant neue Sanktionen gegen Nordkorea

Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas will auch die EU ihre Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärfen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte am Donnerstag in Estlands Hauptstadt Tallinn an, sie werde den dort am Nachmittag tagenden EU-Außenministern einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Damit solle der Druck auf die nordkoreanische Führung erhöht werden, in einen „konstruktiven Dialog“ mit der internationalen Gemeinschaft einzutreten.

Nordkoreas Verhalten sei „eine weltweite Bedrohung“ und erfordere eine „gemeinsame weltweite Reaktion“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der in Tallinn am Treffen der EU-Verteidigungsminister teilnahm. Alle Staaten müssten Sanktionen gegen Nordkorea „vollständig umsetzen“.

Eine Entscheidung zu weiteren EU-Sanktionen werde bei dem Außenministertreffen am Donnerstag noch erwartet, sagte Mogherini. Die EU werde „in den kommenden Tagen“ an der Verschärfung arbeiten.

Die EU-Vertreterin warnte gleichzeitig vor einem militärischen Vorgehen im Nordkorea-Konflikt. Es müsse verhindert werden, „in eine Spirale militärischer Konfrontation einzutreten, die äußerst gefährlich nicht nur für die Region, sondern für die gesamte Welt wäre“, sagte Mogherini.

Die EU hat wegen des Atomprogramms seit 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Sie richten sich gegen die Wirtschaft des kommunistischen Landes und Vertreter der Führung in Pjöngjang. Zudem setzte die EU beschlossene Sanktionen des UN-Sicherheitsrates um.

Die EU will nun weitere Wirtschaftsbereiche treffen, die dem Land noch Devisen aus dem Ausland zur Finanzierung seines Atomprogramms bringen. Ein Diplomat nannte Arbeiter, die Nordkorea ins Ausland schickt – offenbar auch noch in einige EU-Länder. Geprüft wird demnach auch ein Vorgehen gegen nordkoreanische Besatzungen von Schiffen, die unter anderer Flagge fahren.

Ein weiterer Diplomat verwies auf ein mögliches Öl-Embargo, das auch die USA auf UN-Ebene durchsetzen wollen. Eine weitere Option sei, Machhaber Kim Jong-Un auf die Schwarze Liste der EU zu setzen, sagte er. Seine Vermögenswerte in Europa würden damit eingefroren und er dürfte nicht mehr ein- oder durchreisen. Ein solches Vorgehen wurde unter den EU-Staaten aber eher als symbolischer Schritt gesehen.

Nordkorea hatte am Sonntag seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Nach Einschätzung Japans hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen – mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen. (afp)