Möglicher Syrien-Einsatz – Erdogan nennt konkrete Ziele

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Ziele für einen möglichen Militäreinsatz in Nordsyrien genannt.

Die Türkei wolle eine „neue Phase“ einleiten und die Orte Tall Rifat und Manbidsch von „Terroristen“ der syrischen Kurdenmiliz YPG „säubern“, sagte Erdogan am Mittwoch. Danach sollten „schrittweise“ auch andere Regionen einbezogen werden.

Erdogan hatte bereits vergangene Woche mit einem neuen Militäreinsatz der Türkei in dem Nachbarland gedroht, der bis zu 30 Kilometer in syrisches Gebiet führen könnte.

Auch vorangegangene türkische Militäreinsätze in Syrien waren vor allem gegen die YPG gerichtet. Die Regierung in Ankara betrachtet die Miliz als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ebenfalls als Terrororganisation. Die USA wiederum sieht die YPG im syrischen Bürgerkrieg als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

YPG will Kampf gegen den IS einstellen

Die Kurdenmiliz kündigte an, im Falle eines türkischen Angriffs den Kampf gegen den IS einzustellen. Die YPG wolle ihre „militärische Maßnahmen“ dann stattdessen gegen die türkische Invasion richten, wie der Sprecher der von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in Syrien der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Die Türkei blockiert derzeit die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato, weil sie beiden Ländern die Unterstützung der PKK und der YPG vorwirft. „Wer Waffen und Ausrüstung, die sie der Türkei trotz Bezahlung vorenthalten, gratis an die Terrororganisation übergibt, verdient den Titel eines Terrorstaates, nicht eines Rechtsstaates“, sagte Erdogan am Mittwoch.

Schwedens Außenministerin Ann Linde dementierte derweil, dass ihr Land schwedische Panzerabwehrwaffen an Kurden geliefert habe. Unter Verweis auf eine von ihr auf Twitter verbreiteten Erklärung der schwedischen Behörde für strategische Produkte (ISP) schrieb sie, Schweden habe keine Exportlizenzen für militärische Ausrüstung für kurdische Einheiten bewilligt.

Nato-Partner wie Deutschland, aber auch andere EU-Länder wie Schweden, haben aus Protest gegen eine Offensive der Türkei gegen die YPG in Nordsyrien 2019 Rüstungslieferungen in das Land teilweise gestoppt. Die Türkei will zudem von den USA F-16-Kampfjets kaufen – in Washington war ein möglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten. (dpa/red)