Mögliche Lösung um Bundeswehr-Stützpunkt in Türkei: Alle Flüge als NATO-Flüge deklarieren

Alle Flüge zum NATO-Stützpunkt Konya in der Türkei sollten als NATO-Flüge deklariert werden. Dann müssten die Besuche von Bundestagsabgeordnete nicht mehr einzeln von Ankara genehmigt werden – dies soll Sigmar Gabriel heute Jens Stoltenberg vorgeschlagen haben, berichtete der „Spiegel“.

Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der NATO zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Das luftgestützte Warn- und Überwachungssystem (Airborne Warning and Control System) dient der Früherkennung von Flugzeugen und anderen fliegenden Objekten. Mit ihrem starken Radar können die umgebauten Boeing 707 je nach Flughöhe einen Umkreis zwischen 400 und 520 Kilometern überwachen.

Die türkische Regierung habe hinter den Kulissen des Brüsseler NATO-Gipfels Zustimmung zu der von Gabriel vorgeschlagenen Lösung signalisiert, heißt es im „Spiegel“.

Merkel: Besuche von Bundestagsabgeordneten auf Incirlik sind „unabdingbar“

Die Debatte um die Besuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei bezieht sich darüber hinaus aber auch auf den Stützpunkt Incirlik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag anlässlich eines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel, Besuche von Bundestagsabgeordneten auf dem Stützpunkt Incirlik seien „unabdingbar“, ansonsten müsse die Bundeswehr aus Incirlik abgezogen werden.

Falls keine Änderung: Stützpunkt wird aus Incirlik nach Jordanien verlegt

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sondierte am vergangenen Wochenende die Möglichkeit, das Bundeswehr-Kontingent aus Incirlik nach Jordanien zu verlegen. Ein Erkundungsteam der Bundeswehr erklärte die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Azraq nach Angaben des Verteidigungsministeriums für geeignet.

Die Ministerin sagte, Jordaniens König Abdullah habe „jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte“. (afp)

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