Mit Jurten zum Protest – Rücktritt des mongolischen Präsidenten gefordert

Trotz klirrender Kälte hat am Donnerstag eine Rekordzahl von Mongolen in der Hauptstadt Ulan Bator gegen die Korruption in der Regierung protestiert. Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Parlamentspräsident Mijegombo Enchbold, dem sie vorwarfen, mit dem Verkauf von Regierungsämtern rund 20 Millionen Euro in seiner Tasche gewirtschaftet zu haben.

Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich rund 60.000 Menschen an den Protesten, ein afp-Reporter schätzte die Zahl auf rund Zehntausend. Bei Einbruch der Dunkelheit und trotz eisiger Temperaturen von minus 22 Grad bauten die Demonstranten rund zwei Dutzend Jurten auf dem Dschingis-Khan-Platz im Zentrum der Hauptstadt auf. Einige drohten zudem mit Hungerstreik.

Der Abgeordnete Batsandan Dschambalsuren, einer der Mitorganisatoren der Kundgebung, warf Parlamentspräsident Enchbold und den beiden größten Parteien vor, die „Reichtümer“ des Landes geraubt zu haben.

Im November war inmitten eines Skandals um unterschlagene Fördermittel durch hochrangige Regierungsvertreter ein Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten und sein Kabinett im Parlament gescheitert. Seitdem boykottieren 40 Abgeordnete alle Plenumssitzungen – seit über fünf Wochen fand deshalb keine normale Sitzung mehr statt.

Seit dem Ende der kommunistischen Ära in der Mongolei leidet die junge Demokratie unter politischer Instabilität: Seit Verabschiedung der ersten Verfassung im Jahr 1992 hatte das Land bereits 15 Regierungen.

Beim Korruptionsindex von Transparency International landete das Land im Jahr 2017 nach zweimaligen Abstiegen auf Platz 103 von 180 Ländern. (afp)