Mit dem grünen Impfausweis in den Urlaub? Ein Überblick

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Griechenland und seit Donnerstag auch Zypern sind ihren EU-Partnern hier bereits voraus: Auf Basis bilateraler Abkommen erlauben sie Touristen-Verkehr mit Israel für Geimpfte. Ein Überblick über die Pläne auf EU-Ebene:

Wo stehen die EU-Länder?

Einige haben bereits Impfausweise in verschiedener Form eingeführt oder sind im Begriff, dies zu tun. Neben Griechenland und Zypern planen etwa Dänemark und Schweden einen Gesundheitspass, der seinem Besitzern schon bald auch auf nationaler Ebene Vorteile bringen sollen. In Estland und Polen laufen Pilotprojekte mit digitalen Impfausweisen. In Deutschland hat das Bundesgesundheitsministerium IBM und drei weitere Unternehmen mit der Entwicklung einer Impfpass-App beauftragt.

Was ist auf EU-Ebene geplant?

Die EU-Kommission soll im Auftrag der 27 EU-Länder dafür sorgen, dass kein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen entsteht. Mitte März schlug sie deshalb die gesetzliche Einführung eines sogenannten grünen Zertifikats vor: Die nationalen Behörden müssen diese Dokumente dann ausstellen und dabei Vorgaben aus Brüssel beachten, die allerdings noch im Detail von EU-Parlament und den Mitgliedstaaten ausgehandelt werden müssen.

Welche Informationen soll das Zertifikat enthalten?

Es soll Auskunft darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten.

Wie soll es aussehen?

Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf Mobilgeräten vorzeigen zu können. Es soll aber auch ausgedruckt werden können. Wichtig ist, dass ein Barcode gescannt werden kann, um die Echtheit zu prüfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden.

Wofür soll es genutzt werden?

Das Zertifikat soll laut Kommission das Reisen erleichtern, aber keinesfalls eine „Voraussetzung für die Ausübung der Freizügigkeit sein“. Die Behörden der Mitgliedstaaten könnten etwa bei Einreise auf Basis der Angaben im Zertifikat auf bestehende Test- oder Quarantänepflichten verzichten.

Die Bundesregierung verweist darauf, dass nach wie vor nicht gesichert ist, ob Geimpfte das Coronavirus nicht doch weiterverbreiten können. Deshalb sei es noch zu früh, um festzulegen, welche Rechte mit dem Impfpass verbunden sein werden.

Welche Impfstoffe zählen?

Den Plänen zufolge kommen nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoffen in Frage. Das sind derzeit die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson. Ungarn zum Beispiel verimpft aber auch das russische Vakzin Sputnik V und das des chinesischen Herstellers Sinopharm. Laut Kommission soll es den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie Bescheinigungen über Impfungen mit diesen Mitteln anerkennen oder nicht.

Wann kommt das Zertifikat?

Das kann noch dauern. Die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament müssen noch jeweils ihre Position festlegen und dann untereinander den finalen Gesetzestext aushandeln. Parlamentsvertreter nennen Anfang Juni als möglichen Zeitpunkt einer Verabschiedung des Gesetzes. Die technische Umsetzung soll nach Angaben der Kommission parallel dazu anlaufen.

Wo könnten Schwierigkeiten auftreten?

Im Laufe des Gesetzgebungsprozesses könnten unterschiedliche Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten oder Datenschutzbedenken des EU-Parlaments noch die Annahme verzögern. Außerdem ist das Unterfangen, 27 nationale Lösungen über einen gemeinsamen Standard unter einen Hut zu bringen, technisch komplex. Probleme und Verzögerungen sind nicht ausgeschlossen. (afp)