Midterm Wahlen in den USA – Ungereimtheiten – Neuauszählungen – Wahlbetrug?

Das System, das den Wahlen in den USA zugrunde liegt, ist für die meisten Einwohner europäischer Länder schwer nachzuvollziehen. Während es in Ländern wie Deutschland, mit Einwohnermelderegistern etc. üblich ist, dass die Wahlberechtigten vor der Wahl eine Benachrichtigung erhalten und sich am Wahltag zwingend mit einem gültigen Personaldokument bei ihrem Wahllokal melden, geht es hierbei in den USA vielerorts sehr „locker“ zu.

Einwohnerregister sind so gut wie unbekannt, wie man seine Identität nachweist, differiert noch dazu von Staat zu Staat, oft wird der Führerschein oder die Sozialversicherungsnummer als Behelf benutzt. In einigen Staaten der USA soll es sogar ganz normale legale Einwohner geben, die in ihrem ganzen Leben nie eine Art Ausweis besessen oder benötigt haben. Es gibt auch für die Wahlen in den USA keine bundeseinheitlichen Vorschriften, auf welche Weise man, wenn überhaupt, seine Identität nachweist.

Wer wählen will, muss sich vorher in die Wählerliste seines zuständigen Wahllokals eintragen lassen, doch auch dafür gibt es kein einheitliches Verfahren. Auch wie die Wahlkommissionen überprüfen, ob die eingetragenen Personen überhaupt real existieren oder überhaupt wahlberechtigt sind, wird überall ein wenig anders gehandhabt.

Verschiedene Fälle von Personen, die noch nicht einmal Bürger der USA waren und sich trotzdem haben registrieren lassen, kamen in den letzten Jahren schon ans Tageslicht. Die offiziellen Zahlen sind zwar relativ gering, aber die Dunkelziffer dürfte nach allgemeiner Einschätzung, wegen des fehlenden Registerwesens, recht hoch liegen.

Der Hinweis sei erlaubt, dass es eine auffällige Übereinstimmung beim Anteil der sich illegal in den USA aufhaltenden Ausländer und den Hochburgen der Demokraten gibt. Die Kerngebiete sind New York und Umgebung, die südlichen Gebiete von Arizona und Florida, sowie die westlichen Gebiete von Kalifornien. Zusätzlich fällt auch auf, dass viele Demokraten, mindestens auf lokaler Ebene, auch illegalen Einwohnern ihrer Wahlgebiete das Stimmrecht für Wahlen geben wollen.

Ob hier schon seit längerem geschummelt wird, könnte, wenn man die Signale, die von US-Präsident Trump zur Wähleridentifikation ausgesandt werden, ernst nimmt, demnächst zum Gegenstand ausgedehnter rechtlicher Untersuchungen durch die Bundesbehörden werden.

Die aktuelle Lage bei den noch offenen Ergebnissen

In Arizona lag die republikanische Bewerberin um den Sitz im Senat lange vorne – wenn auch nur knapp – bis plötzlich noch Wahlzettel aus Briefwahlen und langsam ausgezählten Gebieten auftauchten, so dass jetzt die Demokratin, allerdings auch nur knapp, vorne liegt. Es ergaben sich hier vor allem viele Probleme aus dem Briefwahlverfahren. Bei einem Gerichtstermin wurde eine Einigung zwischen Republikanern, den beklagten Wahlkommissionen und den Demokraten gefunden, die eine potentielle Ungleichbehandlung von nachträglich zu verifizierenden Briefwahlstimmen ausräumen soll. Die amerikanische EpochTimes veröffentlichte hierzu am 10. November einen Artikel.

Im Bundesstaat Georgia ist das letzte Wort, wer den Posten des Gouverneurs gewinnt, zwischen der Demokratin Abrams und dem Republikaner Kemp auch noch nicht gesprochen, obwohl es so aussieht als würde Kemp das Rennen machen. Doch auch hier könnte es passieren, dass eine Klage zu Neuauszählungen führen könnte.

Am aufgeheiztesten ist die Situation in Florida, wo in einem County mit einer linken Demokratin als Leiterin der Wahlkommission, ganz plötzlich noch zehntausende Stimmen auftauchten, die den Vorsprung des republikanischen Bewerbers um den Senatssitz auf einmal massiv einbrechen ließen. Dass die Leiterin der Wahlen in Broward County überhaupt noch im Amt ist, ist an sich schon erstaunlich, da über die Jahre in ihrem County und unter ihrer Anweisung immer wieder Verstöße gegen die Wahlordnung stattfanden und auch gerichtlich festgestellt wurden.

Zur Situation in Florida veröffentlichen wir hier den Artikel: „Trump Suggests Election Fraud in Florida, Judge Orders County to Hand Over Ballot Counts“ der amerikanischen Ausgabe der Epoch Times, geschrieben von deren Redakteur Peter Swab. *****

Trump vermutet Wahlbetrug in Florida – Richter ordnet die Übergabe von Wahlunterlagen an

Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass Wahlbetrug in Floridas Broward County stattgefunden hat, wo Wahlbeamte erst zwei Tage verspätet die Stimmen von Früh- und Briefwählern zählten. Unterdessen hat ein Richter das County angewiesen, die Stimmzettel als Reaktion auf eine Republikaner-Klage Zur Revision auszuhändigen.

„Sobald Demokraten ihren besten Wahl-Diebstahl-Rechtsanwalt, Marc Elias, zum Broward County schickten, begannen sie wundersamerweise, demokratische Stimmen zu finden,“ schrieb Trump in einem Tweet vom 9. November. „Keine Sorge, Florida – ich schicke viel bessere Anwälte, um den Betrug aufzudecken!“

Floridas republikanischer Gouverneur, Rick Scott, gewann knapp das Rennen um den US-Senatssitz des Staats auf der Grundlage der Ergebnisse vom 9. November, wobei nur noch provisorische und Stimmzettel aus dem Ausland zur Auszählung übrigblieben.

Elias, ein Partner in der Anwaltskanzlei der Demokraten, Perkins Coie, wurde von dem demokratischen Amtsinhaber Senator Bill Nelson beauftragt, eine Nachzählung durchzuführen.

„Wir glauben, dass am Ende dieses Prozesses, Senator Nelson zum Gewinner erklärt werden wird“, sagte Elias am 8. November, berichtete Roll Call.

„Das Ergebnis ist derzeit unbekannt, aber ich wäre lieber Nelson als Scott“, sagte er in einem 9. November-Tweet.

Aber am 9. November Nachmittag ist Scott immer noch etwa 15.000 Stimmen voraus.

Verzögerte Auszählungen

Vorzeitige Stimmabgabe und Stimmabgabe per Post müssen innerhalb von 30 Minuten nach Abschluss der Wahlen nach dem Gesetz von Florida gezählt werden.

Aber Broward County ist notorisch zu spät mit der Einreichung von Wahlergebnissen. Es kaufte drei neue Hochgeschwindigkeitsscanner, um die Zwischenabstimmungen zu verarbeiten, aber nach Ansicht von Alex Harris von Miami Herald wurden die früh abgegebenen und Briefwahlstimmern erst zum 8. November fertig gezählt.

Scott war misstrauisch, dass Broward-County so spät nach der Wahlnacht noch mit Zehntausenden von Stimmen kam. Broward hat mit einem Stimmenverhältnis von mehr als 2:1 gegen ihn gestimmt, so dass die zusätzlichen Stimmen seine Führung, die am Wahlabend etwa 50.000 Stimmen betrug, stark reduzierten.

„Ihr Ziel ist es, auf mysteriöse Weise mehr Stimmen zu finden, bis die Wahl sich so entwickelt, wie sie es wollen“, sagte er in einer Erklärung vom 9. November am frühen Morgen gegenüber den Medien. „Und wenn das scheitert, werden sie eine Reihe von Klagen einreichen, um zu versuchen, den Willen der Wähler zu untergraben.“

Die Klage besagt, dass Broward Countys Wahlvorsteherin Brenda Snipes, die Aufforderungen von Scotts Wahlkampagne abgelehnt hat, „alle Stimmzettel zu inspizieren, die noch nicht verarbeitet wurden“.

Snipes verletzte ihre Pflichten „durch die Weigerung, Zugang zu den angeforderten Aufzeichnungen zu gewähren – einschließlich der Weigerung, Informationen über die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel, die Anzahl der gezählten Stimmzettel oder die Anzahl der noch zu zählenden Stimmzettel in Broward County anzugeben“, erklärte die Klage.

Circuit Richter Carol-Lisa Phillips befand am 9. November, dass Snipes die Gesetze über öffentliche Auszählungen in Florida verletzt hatte. Sie befahl Snipes, die Zahlen über die Stimmzettel aufgeschlüsselt nach Abwesenden, Früh- und Wahltagsstimmen bis 19 Uhr an diesem Tag zu übergeben, berichtete der Miami Herald.

Snipes sieht sich einer Flut der Kritik von den Republikanern gegenüber, die auf mindestens 12 Fälle verweisen, in denen Snipes „völlig inkompetent und vielleicht kriminell gewesen ist,“ berichtete der Daily Caller.

Im Jahr 2016 veröffentlichte sie beispielsweise eine halbe Stunde vor dem Abschluss der Abstimmungen die Ergebnisse der frühen Abstimmungen, was illegal ist.

Im Mai fand ein Richter, dass Snipes illegal die Stimmzettel zur Vorwahl des Kongresses 2016 zerstörte. [Laut anderen Quellen wurde sie eigentlich aufgefordert diese zu übergeben]

Teil-Abstimmungen

In Broward markierten ungefähr 25.000 Wähler, die ihren Gouverneurskandidaten auf dem Stimmzettel markierten, keinen Kandidaten für den Senat, basierend auf den Ergebnissen.

Einige haben vorgeschlagen, dass die Diskrepanz durch das Wahlzettel-Design im County verursacht wurde, wo der Senatskandidat in der linken Spalte unter den Wähleranweisungen versteckt war. Elias wies diese Möglichkeit zurück und sagte, dass die Scanner, die die Stimmzettel lesen, einige falsch gelesen haben könnten und das Problem gelöst werden würde, wenn sie für eine Nachzählung neu kalibriert würden. Eine Nachzählung ist nach Landesrecht vorgeschrieben, für ein Ergebnis das so knapp ausfällt.

Snipes sagte: „Es gibt kein Kalibrierungsproblem“ mit den Maschinen, berichtete die Tampa Bay Times.

Die Nachzählung wird genau beobachtet werden , da die Demokraten Bedenken äußern, dass die Republikaner versuchen würden, legitime Stimmen abzulehnen, während die Republikaner befürchten, dass die Demokraten versuchen werden, sich illegal Stimmen zu erschleichen.

Nelson reichte am 8. November eine Klage ein, in der gefordert wurde, dass provisorische und Poststimmzettel mit Unterschriften, die nicht mit denen die bei der Wahlkommision registriert wurden übereinstimmen, als gültig eingestuft werden, berichtete die Tampa Bay Times.

Elias argumentierte, dass der Prozess der Überprüfung der Übereinstimmung der Unterschriften in den verschiedenen Bezirken uneinheitlich sei, was dazu führte, dass eine überproportionale Anzahl von Stimmzetteln von Minderheiten und jungen Wählern wegen Diskrepanzen verworfen wurde.

Scott Kampagnenmanager Jackie Schutz Zeckman sagte hingegen, dass Nelsons Klage „die Bundesgerichte auffordert Wahlbetrug zu erlauben“.