Meuthen: Zusammenschluss der AfD mit gleichgesinnten Parteien nach Europawahl unabdinglich

AfD-Chef Jörg Meuthen hält eine Zusammenarbeit seiner Partei mit gleichgesinnten Parteien aus anderen Ländern im Europaparlament für unabdinglich. Auch wenn die AfD nach der Europawahl Ende Mai mit einem guten Ergebnis in das Europaparlament einziehen sollte, werde sie „alleine nichts erreichen“ können und müsse sich daher „mit anderen, die ähnlich denken, zusammenschließen“, sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP.

Gemeinsamkeiten etwa mit der FPÖ in Österreich, dem französischen Rassemblement National (RN) und der italienischen Lega sieht Meuthen vor allem in einer „völlig restriktiven“ Migrationspolitik.

Allerdings gebe es in anderen politischen Bereichen durchaus „sehr unterschiedliche“ Ansichten, verwies der AfD-Parteichef insbesondere auf die wirtschaftspolitischen Vorstellungen. Während seine Partei marktwirtschaftlich orientiert sei, seien protektionistische Maßnahmen etwa im RN „durchaus hoffähig“.

Eine gemeinsame Fraktion mit anderen „rechtskonservativ-patriotischen“ Parteien oder aber eine anders geartete Zusammenarbeit wäre nach Meinung Meuthens wichtig. Andernfalls „werden wir wirkungslos sein, insofern müssen wir in den großen Fragen kooperieren, […] das geht mit lauter vereinzelten Grüppchen nicht“, mahnte er.

Zugleich schloss er „definitiv“ eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten wie der Goldenen Morgenröte aus Griechenland aus. Die AfD kooperiere schließlich auch in Deutschland nicht mit der NPD, in der es „faschistoide Tendenzen“ gebe, sagte Meuthen. „Das kommt für uns nicht in Frage, wir sind eine bürgerliche Partei.“

Derzeit ist Meuthen der einzige verbliebene AfD-Europaabgeordnete und gehört der EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) um die britische rechtsgerichtete Ukip-Partei an. Der Rassemblement National, die Lega und die FPÖ wiederum sind in der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit). (afp)