Kiew berichtet von Verletzten bei Angriffen

17:31 Uhr: Kiew berichtet von Verletzten bei Angriffen

Die russische Regierung berichtete zugleich von weiteren Angriffen. Rund um Saporischschja seien Flugabwehrraketensysteme zerstört worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Im Gebiet Charkiw seien zwei Kampfflugzeuge abgeschossen worden. Die ukrainische Seite sprach von mehreren Verletzten. Konaschenkow bestätigte zudem einen Angriff auf einen Flugplatz der Schwarzmeer-Metropole Odessa. Mit Raketen seien die Landebahn zerstört worden sowie ein Hangar, in dem Waffen aus dem Westen gelagert gewesen seien. Die Ukraine bestätigte den Beschuss.

Die ukrainische Armee beschoss nach eigenen Angaben mit Raketen die von Russland besetzte Schlangeninsel im Schwarzen Meer. Dabei seien mehrere Luftabwehrkomplexe und eine Kommunikationseinheit zerstört worden. 42 russische Soldaten sollen getötet worden sein. Solche Angaben lassen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen. Der russische Angriffskrieg auf das Nachbarland dauert inzwischen schon mehr als zwei Monate. Auf beiden Seiten gibt es zahlreiche Todesopfer und Verletzte, darunter auch viele ukrainische Zivilisten.

Russland wirft der Ukraine inzwischen vor, zunehmend Angriffe auf russisches Territorium zu unternehmen. Am Wochenende beklagte beispielsweise der Gouverneur der westrussischen Region Kursk, Roman Starowojt, Granatbeschuss von ukrainischer Seite. Die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau laufen im Hintergrund weiter. Über Fortschritte ist nichts bekannt. Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Kriegs ist gering.

14:49 Uhr: London: Russische Trollfabrik griff gezielt Politiker wie Johnson und Scholz an

Russische Internettrolle haben nach Erkenntnissen britischer Forscher gezielt die Internet-Profile westlicher Politiker und Künstler mit Kommentaren voller Falschinformationen überzogen. Unter den Betroffenen seien etwa der britische Premierminister Boris Johnson, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, erklärte das britische Außenministerium am Sonntag. Auch Künstler wie die französischen Elektromusiker von Daft Punk und die deutsche Band Rammstein standen demnach im Visier der Trolle.

Der Untersuchung zufolge war ein Fabrikgelände in Sankt Petersburg Ausgangspunkt einer Vielzahl dieser Angriffe. Bezahlte Mitarbeiter dieser sogenannten Trollfabrik hätten Profile in den Onlinenetzwerken prominenter Kreml-Kritiker mit Kommentaren zur Unterstützung des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des Krieges in der Ukraine überzogen.

Spuren davon wurden demnach auf acht Online-Plattformen entdeckt, darunter Telegram, Twitter und Facebook, vor allem aber Instagram, Youtube und Tiktok. Das britische Ministerium erklärte, es werde seine Erkenntnisse an die Betreiber der Online-Plattformen weiterleiten. „Wir können nicht zulassen, dass der Kreml und seine zwielichtigen Troll-Farmen mit ihren Lügen über Putins illegalen Krieg unsere Online-Räume erobern“, erklärte Außenministerin Liz Truss.

12:53 Uhr: Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum

Inmitten der Diskussionen um einen möglichen Beitritt Schwedens zur Nato ist ein russisches Aufklärungsflugzeug unerlaubt in den schwedischen Luftraum eingedrungen. Die Propellermaschine vom Typ AN-30 habe am Freitagabend zeitweise den schwedischen Luftraum verletzt, erklärte die Armee. Das Verteidigungsministerium in Stockholm verurteilte den Vorfall als „vollkommen inakzeptabel“.

Das russische Flugzeug habe sich zunächst östlich der dänischen Insel Bornholm aufgehalten und sei von dort in den schwedischen Luftraum eingedrungen, teilte die Armee mit. Dabei sei die Propellermaschine beobachtet und fotografiert worden.

Vor allem angesichts der „generellen Sicherheitslage“ sei die Luftraumverletzung „sehr unangemessen“, erklärte Verteidigungsminister Peter Hultqvist laut dem Fernsehsender SVT. „Die Souveränität Schwedens muss stets respektiert werden.“ Sein Land werde auf diplomatischem Wege Protest einlegen. Angang März hatten bereits vier russische Kampfflieger kurzzeitig den schwedischen Luftraum verletzt.

Der neue Vorfall ereignete sich zu einer Zeit, in der Schweden angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ebenso wie Finnland intensiv über einen Beitritt zur NATO diskutiert.

12:48 Uhr: Fast 400.000 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine registriert

In Deutschland sind inzwischen annähernd 400.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert worden. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, erfasste die Bundespolizei seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar mittlerweile die Ankunft von 395.407 Flüchtlingen.

Das waren 2.807 mehr als bislang bekannt. Bei den meisten handelt es sich um Frauen und Kinder. Männer unterliegen in der Ukraine bis zum Alter von 60 Jahren der Wehrpflicht.

Die genaue Zahl der Kriegsflüchtlinge, die hierzulande Zuflucht gesucht haben, dürfte deutlich höher liegen. In der Regel gibt es keine stationären Kontrollen an den EU-Binnengrenzen, und Ukrainer können für 90 Tage ohne Visum einreisen. Auch über eine mögliche Weiterreise in ein anderes EU-Land oder eine Rückkehr von nach Deutschland geflüchteten Menschen in die Ukraine liegen keine verlässlichen Daten vor.

12:19 Uhr: Moskau erwägt Beschlagnahmung von Unternehmensvermögen „feindlicher“ Länder

Russland erwägt nach eigenen Angaben die Beschlagnahmung von Vermögen von Unternehmen aus „feindlichen“ Ländern. Dies sei eine mögliche Reaktion auf die US-Ankündigung, beschlagnahmtes Vermögen russischer Oligarchen der Ukraine zukommen zu lassen, schrieb am Sonntag Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin im Onlinedienst Telegram. Das durch den möglichen Verkauf des Vermögens eingenommene Geld solle der Entwicklung Russlands zugute kommen.

US-Präsident Joe Biden hatte am Donnerstag angekündigt, beschlagnahmtes Vermögen russischer Oligarchen der Ukraine zukommen lassen zu wollen. Das Geld solle an die Ukraine überwiesen werden, um „das von Russland verursachte Leid“ und die verursachten Schäden teilweise wiedergutzumachen.

Mit dieser Ankündigung hätten die USA „einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen, der als Bumerang auf die USA zurückkehren könnte“, erklärte nun Wolodin. Es sei „fair, Gegenmaßnahmen zu ergreifen und Vermögen zu beschlagnahmen“. Dabei gehe es um „auf russischem Territorium ansässige Unternehmen, deren Eigentümer Staatsbürger feindlicher Länder sind“, in denen die Entscheidung zur Beschlagnahmung getroffen wurden. Wolodin beschuldigte „eine bestimmte Zahl an feindlichen Ländern – Litauen, Polen und selbst die USA“ des „puren Diebstahls“.

10:21 Uhr: Nancy Pelosi zu Überraschungsbesuch in Kiew

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat unangekündigt Kiew besucht und dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Sie wolle den Ukrainern „für ihren Kampf für die Freiheit“ danken, sagte Pelosi laut einem von der ukrainischen Präsidentschaft am Sonntag veröffentlichten Video. „Wir versprechen, für Sie da zu sein, bis der Kampf beendet ist.“

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses bekräftigte in einer Erklärung zudem, „dass weitere US-Hilfe auf dem Weg“ sei. Es werde in Washington gerade daran gearbeitet, die von Präsident Joe Biden beim Kongress beantragte zusätzliche Unterstützung von 33 Milliarden Dollar (rund 31 Milliarden Euro) für die Ukraine im Krieg gegen Russland umzusetzen.

Selenskyj seinerseits dankte den USA auf Twitter für ihren Beitrag „zum Schutz der Souveränität und Integrität unseres Staates“. Er veröffentlichte zugleich das Video, das ihn mit Pelosi flankiert von bewaffneten Soldaten vor dem Präsidentschaftsgebäude in Kiew und während des gemeinsamen Gespräches zeigt. Pelosi wurde nach US-Angaben von einer Delegation des Kongresses begleitet, sie wollte anschließend nach Polen reisen.

9:27 Uhr: Russland führt in besetzten Gebieten Rubel ein

Russland führt in manchen in der Ukraine besetzten Gebieten bereits die russische Währung ein, den Rubel. Seit der Eroberung der südlichen Stadt Cherson Anfang März versuche Russland, seine Kontrolle über die Stadt und die umliegenden Gebiete durch die Einrichtung einer pro-russischen Verwaltung zu legitimieren, meldete das britische Außenministerium, das die Lage in der Ukraine über seinen Geheimdienst besonders intensiv beobachtet. Ab Sonntag gelte nun offiziell der Rubel, die Besatzungsmacht gestehe aber eine vier Monate andauernde Übergangsphase ein.

Eine Rückkehr zu einer ukrainischen Kontrolle der Stadt sei „unmöglich“, ließ die von Moskau eingesetzte Administration verlauten. „Diese Äußerungen deuten wahrscheinlich auf die Absicht Russlands hin, langfristig einen starken politischen und wirtschaftlichen Einfluss in Cherson auszuüben“, so der britische Geheimdienst. Die dauerhafte Kontrolle über Cherson und seine Verkehrsverbindungen werde es Russland leichter machen, seinen Vormarsch nach Norden und Westen aufrechtzuerhalten und russische Kontrolle über die Krim zu festigen.

8:12 Uhr: Bundeswehr plant Anschaffung von ICE als „Lazarett-Zug“

Die Bundeswehr plant die Anschaffung von mindestens drei ICE 3 Neo, die sie als Lazarett-Züge einsetzen will. Das bestätigte das Verteidigungsministerium der „Bild am Sonntag“. Die Züge sollen demnach zur Versorgung Verwundeter und den Transport von Intensivpatienten eingesetzt werden.

Die Bestuhlung der „Lazarett-Züge“ soll bei Bedarf gegen 30 medizinische Intensivbetten ausgetauscht werden können. Der Einsatz ist ab 2025 geplant. Der ICE 3 Neo kostet zwischen 25 und 30 Millionen Euro. Mit den Lazarett-ICEs sollen bei Bedarf auch zivile Intensivpatienten in andere Krankenhäuser verlegt werden können.

7:07 Uhr: Asow-Regiment: 20 Zivilisten verlassen Asow-Stahlwerk für Evakuierung

Nach ukrainischen Angaben haben 20 Zivilisten am Samstag das umkämpfte Asow-Stahlwerk in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol verlassen, um in Sicherheit gebracht zu werden. Die Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, seien zu einem vereinbarten Ort gebracht worden, „und wir hoffen, dass sie nach Saporischschja in von der Ukraine kontrolliertes Gebiet gebracht werden,“ erklärte der stellvertretende Kommandeur des Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar, in einem auf Telegram veröffentlichten Video.

7:05 Uhr: Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum

Ein russisches Aufklärungsflugzeug ist unerlaubt in den schwedischen Luftraum eingedrungen. Die Propellermaschine vom Typ AN-30 habe am Freitagabend zeitweise den schwedischen Luftraum verletzt, erklärte der Generalstab der schwedischen Armee am Samstag. Dabei sei sie von schwedischer Seite beobachtet und fotografiert worden.

Das Verteidigungsministerium in Stockholm verurteilte den Vorfall als „vollkommen inakzeptabel“. Vor allem angesichts der „generellen Sicherheitslage“ sei die Luftraumverletzung „sehr unangemessen“. „Die Souveränität Schwedens muss stets respektiert werden“, betonte Verteidigungsminister Peter Hultqvist laut dem Fernsehsender SVT. Schweden werde auf diplomatischem Wege Protest einlegen.

Der Vorfall ereignete sich zu einer Zeit, in der Schweden angesichts des Krieges in der Ukraine ebenso wie Finnland über einen Beitritt zur Nato diskutiert. Schwedischen Medienberichten zufolge könnten beide Länder ihr Beitrittsgesuch womöglich schon Mitte Mai bei der Nato einreichen. Darüber könnten dann theoretisch die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder bei ihrem Gipfeltreffen in Madrid Ende Juni beraten.

+++ Sonntag, 1. Mai +++

17:33 Uhr: Merz will offenbar am Montag nach Kiew reisen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will einem Bericht zufolge am Montag in die Ukraine reisen. Der Oppositionsführer im Bundestag plane einen Besuch in Kiew, berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstag, ohne eine Quelle für die Information zu nennen. Ein CDU-Parteisprecher wollte die Reise auf Anfrage nicht bestätigen.

Anfang April waren die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Außenbeziehungen und Europaangelegenheiten in die Ukraine gereist. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter trafen sich im Westen des Landes mit Vertretern des ukrainischen Parlaments.

Vonseiten der Bundesregierung gab es seit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar noch keinen Besuch in dem Land. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiederum hatte geplant, am 12. April in die Ukraine zu reisen; Kiew lehnte dies jedoch ab.

17:20 Uhr: Grünen-Parteitag trägt Bundeswehr-Sondervermögen mit

Die Grünen treten für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ein und tragen das von der Bundesregierung geplante Sondervermögen zur Ausrüstung der Bundeswehr mit. Zu dem geplanten Sondervermögen gehöre „eine zügige Evaluation und Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr“, heißt es in einem am Samstag auf dem Länderrat der Grünen in Düsseldorf gefassten Beschluss.

Als Ziel wird außerdem die „Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit, auch bei Beschaffung und Rüstungskooperationen, Cybersicherheit“ genannt. Ein Änderungsantrag der Grünen Jugend, die das Sondervermögen kritisch sieht, fand keine Mehrheit. In der Vorlage hatte es geheißen, es müsse „eine Reform des Beschaffungswesens und eine bedarfsgerechte Ermittlung notwendiger Militärausgaben“ geben, bevor zusätzliche Mittel in die Bundeswehr fließen.

Das geplante Sondervermögen helfe der Ukraine im jetzigen Krieg überhaupt nicht, begründete Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus die Haltung des Parteinachwuchses. Schon jetzt steige der Bundeswehretat jährlich um Milliarden. Die Probleme bei der Bundeswehr seien aber geblieben. Grünen-Chef Omid Nouripour entgegnete, selbstverständlich solle zunächst das Beschaffungswesen reformiert werden, um ein Ende des Geldverbrennens zu beenden.

Ausdrücklich befürworten die Grünen den „Ringtausch“ schwerer Waffen mit Partnerländern ebenso wie „die stetige Prüfung, ob weitere Waffen abgegeben werden können“.

11:15 Uhr: SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesregierung aufgefordert, mit diplomatischen Initiativen auf Länder zuzugehen, die Russland bislang etwa aus ökonomischen Gründen unterstützen.

„Ganz entscheidend ist, dass strategische Partner Russlands sich von Putin abwenden. 45 Staaten haben den russischen Angriff auf die Ukraine nicht verurteilt, darunter fünf Atommächte“, erklärte Mützenich in der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Putins Regierung muss isoliert werden. Und das müssen wir durch Gespräche in den Ländern erreichen.“

Beispielsweise wolle Indien große Gasmengen aus Russland kaufen. Auch China sei ein wichtiger Unterstützer Russlands. Ebenso Brasilien, Südafrika und andere Staaten, sagte Mützenich. „Es ist jetzt die Aufgabe unserer Partner, aber auch deutscher Außenpolitik, diese Länder in den Blick zu nehmen und vor Ort Gespräche über Bündnisse gegen Putins Russland zu verhandeln.“ Solche Initiativen bekämen sicher zusätzliches Gewicht, wenn Deutschland oder andere große Länder eine Delegation schickten.

9:08 Uhr: Lindner schließt Gas-Zahlungen mit Rubel aus

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schließt eine Zahlung russischer Gaslieferungen mit Rubel kategorisch aus: Auf die Frage, ob Deutschland im Notfall Gaslieferungen mit Rubel bezahlen und damit auf Putins Forderungen eingehen werde, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben): „Nein. Wir lassen uns nicht erpressen.“

Die Gaslieferungen würden auf Basis der Verträge weiter in Euro und Dollar gezahlt. In der Debatte um eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern wie dem Leopard mahnte der FDP-Chef eine enge Abstimmung mit Frankreich und den USA an: „Wir müssen im Gleichklang mit unseren Partnern handeln. Wir haben es mit der Atommacht Russland zu tun, deshalb ist es unerlässlich, uns insbesondere mit Frankreich und den USA als Atommächten abzustimmen.“ Gegenwärtig gebe es keinen Verbündeten, der Kampfpanzer liefere.

7:47 Uhr: USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär

Die USA bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministers, John Kirby, sagte am Freitag in Washington, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und anderen Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme.

Insgesamt werde das ukrainische Militär an mehreren Standorten außerhalb der Ukraine trainiert, darunter Deutschland. Das US-Militär arbeite hierzu mit der deutschen Regierung zusammen. Kirby sagte, zu den anderen Standorten könne er keine Angaben machen.

Kurz vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar hatte das US-Militär aus Sicherheitsgründen eigene Kräfte aus dem Land abgezogen. 160 Mitglieder der Nationalgarde aus dem US-Bundesstaat Florida wurden damals als Vorsichtsmaßnahme aus der Ukraine an einen anderen Standort in Europa verlegt. Sie waren in der Ukraine gewesen, um dortige Streitkräfte zu beraten.

Kirby sagte, diese Nationalgardisten aus Florida würden nun wieder für das Training ukrainischer Soldaten eingesetzt, nur eben außerhalb der Ukraine. Die USA statten die Ukraine unterdessen im großen Stil mit Waffen und Munition aus.

(apf/dpa/dts/red)