Kanzlerin Merkel: Werden uns Populisten entgegenstellen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat entschiedenen Widerstand gegen den erstarkenden Populismus in Europa angekündigt. Die Europäische Union sei eine Vereinigung, die auf einer gemeinsamem Wertebasis zusammenarbeiten wolle, sagte sie bei einer Wahlveranstaltung der konservativen Europäischen Volkspartei in Zagreb.

Der EVP gehören unter anderem die CDU und die CSU an. Derzeit gibt es Streit mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Er drängt die EVP zu einem Bündnis mit dem Rechtskonservativen Matteo Salvini.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) absolviert am Samstag ihren ersten Auftritt im Europawahlkampf. Zusammen mit dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic nimmt Merkel an der Abschlussveranstaltung der kroatischen Regierungspartei HDZ zur Europawahl in Zagreb teil.

Es ist der erste von nur zwei Wahlkampfauftritten der Kanzlerin im Europawahlkampf. Einziger weiterer Termin ist die Abschlusskundgebung von CDU und CSU am 24. Mai in München.

Spekulationen über Posten in Brüssel zurückgewiesen

Merkel hatte der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai gesagt: „Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich.“ Daraus entstehe bei ihr „ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern“.

Diese Äußerung hatte Spekulationen angeheizt, die Kanzlerin strebe ein EU-Spitzenamt an. Am Donnerstag stellte Merkel aber klar, sie  stehe nach ihrem Abschied aus dem Kanzleramt „für kein weiteres politisches Amt“ zur Verfügung – „auch nicht in Europa“.

Sie wies Spekulationen über einen möglichen Wechsel von ihr nach Brüssel nach der Europawahl zurück. Es gelte weiter, dass sie für kein weiteres politisches Amt zur Verfügung stehe, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Dies gelte auch für ein Spitzenamt in Europa. (dpa/afp)