Merkel und Macron wollen bis Juni Grundsatzeinigung über Reformen

Deutschland und Frankreich streben bis Juni eine Grundsatzeinigung bei der Reform der Eurozone und Themen wie der EU-Asylpolitik an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris: „Wir müssen bis Juni unbedingt Ergebnisse erzielen.“

Macron sagte, Europa habe lange auf das deutsch-französische Paar gewartet. „Wir sind bereit“, betonte er.

Macron hatte vor sechs Monaten umfangreiche Vorschläge zur EU-Reform gemacht. Seitdem wartete er mit Ungeduld die deutsche Regierungsbildung ab, um gemeinsam voranschreiten zu können.

Unter anderem schlägt Macron einen gemeinsamen Haushalt für die Eurostaaten und einen Finanzminister vor. Bei nördlichen EU-Ländern wie den Niederlanden und Schweden stoßen die Pläne auf Ablehnung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hatten zuvor bekannt gegeben, bis zum EU-Gipfel im Juni eine gemeinsamen Fahrplan für die Reform der Eurozone erarbeiten zu wollen. Sie nannten dabei Themen wie die Banken- und Fiskalunion. (afp)

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